+ + + ARCHIVIERTER INHALT + + +

Diese Seite kommt aus unserem Archiv und enthält möglicherweise Informationen, die nicht mehr aktuell sind. Bitte beachten Sie das Veröffentlichungsdatum dieser Seite.

Freitag, 23. September 2005, 2:00 Uhr

Hohe Gaspreise für das ARRIBA?

GALiN: Stadtwerke sollen Preisgestaltung offenlegen

Teures Spaßbad oder günstige Gaspreise?

Teures Spaßbad oder günstige Gaspreise?

Von Olaf Harning | Erneut Gaspreiserhöhungen trotz Millionengewinnen der Stadtwerke und Großinvestitionen in das öffentliche Freizeitbad, das ist die Logik von Stadtwerke-Direktor Volker Hallwachs und der CDU/FDP-Mehrheit im Rathaus. Wo SPD und GALiN erheblichen Diskussionsbedarf sahen, stimmte Schwarzgelb jetzt auch in der Stadtvertretung der erneuten Gebührenerhöhung zu. 

6 Millionen Euro, so viel Geld wollen die Stadtwerke laut GALiN-Frontfrau Anette Reinders kurzfristig in das ARRIBA pumpen, um das Freizeitbad "attaktiver" zu machen. 6 Millionen Euro - bei derart liquiden Mitteln des öffentlichen Unternehmens drängen sich die Fragen förmlich auf, warum die BürgerInnen erneut bei den Gaspreisen 22 Cent pro Kilowattstunde drauflegen müssen, und warum kürzlich so massiv im Jugend- und Sozialbereich gespart wurde. Immerhin rund 15 Jahre hätte die jetzt offenbar bereitstehende Summe ausgereicht, um die 2004 zusammengestrichenen Mittel der Jugendarbeit weiter zu bestreiten, weder das Kulturcafe hätte dann geschlossen- noch die Tagesaufenthaltsstelle für Obdachlose (TAS) oder der "Lichtblick" seiner Mittel beraubt werden müssen. Sowohl Gert Leiteritz (CDU), als auch Uwe Matthes (FDP) weisen die Vorwürfe der Opposition indes zurück. Während Leiteritz in der Norderstedter Zeitung darauf besteht, dass die aktuellen Gewinne der Stadtwerke - starke 4,6 Millionen Euro - durch "interne Umstrukturierungen" zustande gekommen seien, während Matthes die gestiegenen Preise der Gaslieferanten anführt. Einmal abgesehen von der Frage, warum die "internen Umstrukturierungen" der Stadtwerke nicht vorgenommen wurden, als Geld für Jugendliche und Obdachlose fehlte, ist nicht nur die GALiN von der Gebührenerhöhung bei gleichzeitigen Millionengewinnen "irritiert". Bereits nach der vorausgegangenen Entscheidung des Werkausschusses im August hatten sich die Grünen empört dazu geäußert, dass Gas trotz Mehreinnahmen von 944.000 Euro eben aus diesem Geschäft erneut teurer werden soll. Erst zum April waren die Preise um sogar 49 Cent pro Kilowattstunde angehoben worden. Harald Hattendorf, energiepolitischer Sprecher der GALiN: "Es ist mir aber ein Rätsel, wieso man angesichts dieses Abschlussergebnisses erneut die Verbraucher zur Kasse bittet. Wenn die Stadtwerke in jedem Jahr höhere Gewinne erzielen als im Vorjahr und trotzdem die Preise erhöhen, dann stimmt da etwas nicht. Schließlich sind die Stadtwerke nicht allein gewinnorientiert sondern auch den Bürgern, also ihren Eigentümern, verpflichtet. Diese sollten sich darauf verlassen können, dass ihr eigenes, städtisches Unternehmen, sie nicht über den Tisch zieht."