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Sonntag, 31. August 2008, 2:00 Uhr

Kurznachrichten im August II

Meldungen vom 16. bis zum 31. August 2008

Info Archiv Norderstedt | Sonntag, 31. August, 17 Uhr

Beim Fußball blieb alles ruhig

Auch der zweite Regionalliga-Auftritt der HSV-Amateure in Norderstedt ist friedlich verlaufen, ein großes Polizeiaufgebot trennte die allerdings auch wenig aggressiven rund 350 Lübecker Fans von den wenigen Anhängern des HSV. Dennoch war das angrenzende Wohngebiet um das Stadion an der Ochsenzoller Straße nach dem Schlusspfiff wieder für einige Minuten im Ausnahmezustand, als die Lübecker Anhänger von 50 BereitschaftspolizistInnen zum U-Bahnhof Garstedt geleitet wurden. Etwas brenzliger dürfte sich die Situation darstellen, wenn am 20. September der 1. FC Magdeburg in Norderstedt aufspielt. Erwartet werden hier zwischen 500 und 2.000 Fans aus Magdeburg, dessen Anhang als teils gewalttätig gilt und der Neonazi-Szene nahesteht. Zum Sport: Der HSV gewann heute mit 2:1 vor eher enttäuschenden 700 ZuschauerInnen an der Ochsenzoller Straße.

Sonntag, 31. August, 8 Uhr

Beratung für Kriegsdienstverweigerer

Das Diakonische Werk in Schleswig-Holstein bietet ab sofort eine umfassende Beratung für Kriegsdienstverweigerer oder solche, die es werden wollen. Dabei geht es einerseits um rechliche Fragen, die Diakonie agiert aber auch nicht ganz uneigennützig: Bei zur Zeit rund 1.200 Zivildienstleistenden, die in Einrichtungen der Diakonie in Hamburg und Schleswig-Holstein arbeiten, sind zahlreiche Stellen unbesetzt. Angehende Zivis könnten sich also quasi eine Stelle aussuchen, wobei Arbeit in Kindertagesstätten, Werkstätten für Menschen mit Behinderungen und Einrichtungen der Altenpflege infrage kommen. Wer Interesse hat, kann unter der Rufnummer 04331 - 59 31 28 Wolfgang Klaar erreichen, unter 04331 - 59 31 46 Diakonie-Mitarbeiter Wolfgang Oldenburg. Zur Zeit verweigern jährlich etwa 100.000 junge Männer den Dienst an der Waffe, während rund 60.000 den anderen Weg wählen und Wehrdienst ableisten. Beide Zahlen sind in den letzten Jahren erheblich gesunken, weil nun geburtenschwächere Jahrgänge aus den Schulen kommen. Zwar kann nach Artikel 4 Absatz 3 Grundgesetz niemand zum Dienst an der Waffe gezwungen werden, jedoch ist die Verweigerung des Wehrdienstes nach wie vor nur auf Antrag möglich, von denen aber jährlich bis zu 20% abgelehnt werden. War es noch vor wenigen Jahren klug, seine Verweigerung möglichst früh abzuschicken, wird inzwischen dazu geraten, möglichst spät zu verweigern: Kriegsdienstverweigerer werden nach wie vor in ihrem Grundrecht beschränkt und schikaniert.

Samstag, 30. August, 11 Uhr

Marnette fordert Flughafen-Anbindung für den "Nordport"

Der Schleswig-Holsteinische Wirtschaftsminister Werner Marnette hat bei einem Besuch des von der Garbe Group errichteten World Cargo Centers (WCC) einen Flughafen-Zugang für Norderstedts Glamour-Gewerbegebiet Nordport gefordert. Nach einem Bericht der Norderstedter Zeitung gab sich der Minister "beeindruckt von der Leistungsfähigkeit dieses Luftfrachtzentrums", da sei es schließlich klar, dass sich die Zugangssituation zum Flughafen schleunigst verbessern müsse. Mit seinem Besuch am gestrigen Freitag präsentierte sich Marnette ganz als Wirtschaftslobbyist, handelt es sich beim WCC schließlich um nichts weiter, als einen klobigen Gewerbebau mit zahlreichen Lieferrampen in Flughafennähe. Wenig erstaunlich, dass für die Zeitung noch schnell ein Foto mit Minister und Garbe-Vorstand Jens-Uwe Wittern zustande kam. Die "GARBE Unternehmensgruppe mit Sitz in Hamburg, London, Paris, Istanbul und Moskau plant, entwickelt, erstellt und liefert Immobilien" (Zitat Garbe-Selbstdarstellung), interessiert sich dabei aber offenbar wenig für die Arbeitsbedingungen auf ihren Baustellen. Beim Umbau der Hamburger Tschibo-Zentrale in den 2004/2005 etwa war es dem Projektentwickler über Monate nicht möglich, den Arbeitern Sanitäranlagen zu stellen, aus denen kein Rinnsal aus Exkrementen über den Hof sickerte.

Freitag, 29. August, 12 Uhr

LINKE veröffentlicht kommunalpolitische Eckpunkte

Die Norderstedter LINKE hat anlässlich ihrer ersten hundert Tage in der Stadtvertretung die kommunalpolitischen Schwerpunkte erläutert, die sie in den nächsten Monaten umsetzen will. Im Rahmen einer Pressekonferenz erläuterte der Fraktionsvorsitzende Miro Berbig gestern, dass die LINKE Sozialtickets für den Öffentlichen Nahverkehr sowie für kulturelle Veranstaltungen und Energieversorgung einführen wolle. Außerdem forderte Berbig den Neubau von Kindergärten und -tagesstätten, den Schutz von Grünzügen im Stadtgebiet und die Beachtung der Tariftreue bei Vergaben von öffentlichen Aufträgen. Dem Sozialen Zentrum will die LINKE eine neue Heimat geben, während man die Forderungen des Norderstedter BUND zur Landesgartenschau unterstützt: Keine Wasserski-Anlage, Erhalt des Dammes zwischen den Stadtpark-Seen und Verlegung des geplanten Naturbades. Die Erklärung der LINKEN macht neben ihren inhaltlichen Punkten vor allem eines deutlich: Zwischen ihren Forderungen und denen von SPD und GALiN bestehen außer der Verkehrsplanung zur Zeit kaum größere Unterschiede. Insofern kann davon ausgegangen werden, dass viele der genannten Punkte auch umgesetzt werden.

Freitag, 29. August, 12 Uhr

Ärger um Schulbus in Schackendorf

Im Norden Bad Segebergs rumort es: Weil das Plöner Busunternehmen VKP zuletzt wenig Neigung zeigte, sich mit wachsender Elternkritik an der Organisation des Schackendorfer Schulbusses auseinanderzusetzen, haben sich Angelika Aust, Sascha Besuch, Andrea Khalighi und Maren Stoltenberg jetzt mit ihren Forderungen an die Polizei, den Kreis, den Kreiselternbeirat, die VKP selbst und and ihren Konkurrenten Autokraft gewandt, um die aktuellen Missstände zu beseitigen. Nach einem Bericht der Lübecker Nachrichten war der Schulbus zuletzt ständig überfüllt, so dass immer wieder Schüler an den Haltestellen stehengelassen wurden. Außerdem war der Fahrplan in einzelnen Fällen nicht auf den Stundenplan abgestimmt, so dass die Schüler ihre Klassen fünf Minuten vor Unterrichtsende verlassen mussten und so Inhalte verpassten. Da VKP bislang die Probleme ignorierte, bzw. behauptete, es gebe gar keine, hat der Umwelt- und Kulturausschuss des Kreises Segeberg nun empfohlen, den Busanbieter zu wechseln: Ohnehin laufen Ende des Jahres die Beförderungsgenehmigungen aus.

Donnerstag, 28. August, 10 Uhr

Open Air in Harksheide

Zum dritten Mal findet am kommenden Sonnabend das Festival "Rock am Markt" statt. Auf der Bühne an der Falkenbergstraße, direkt vor der Kirche, werden Musiker aus Spanien, Argentinien Deutschland und den USA den Besuchern mit Rock und Blues einheizen. Musiker wie z.B. die aus Texas kommende Patricia Vonne mit ihrer Band und der Bluesgitarrist und -sänger Kent DuChaine aus den USA sind bereits alte Bekannte in Norderstedt. hatten bereits mehrere Auftritte in Wolfgang Sedlatscheks Musiklokal ?Music Star? am Harksheider Marktplatz. Das kleine Festival beginnt am Sonnabend, 30. August um 16 Uhr auf dem Parkplatz der Falkenbergkirche. Der Eintritt ist frei.

Mittwoch, 27. August, 17:30 Uhr

Autokraft-Streik die 2.

In Ergänzung zur vorhergehenden Meldung, war über NDR 1Welle Nord bereits am 13. August zu erfahren, dass die Firma Autokraft(Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG) und die Gewerkschaft ver.dieine Einigung erzielt hat. Beide Parteien haben allerdings Stillschweigen über das Ergebnis vereinbart. Jedenfalls im Prinzip. der NDR will erfahren haben, dass jeder Mitarbeiter vom 1. April an rund 167 Euro mehr im Monat erhalten und die Laufzeit des neuen Tarifvertrages zwei Jahre betragen soll. Die Gewerkschaft war mit einer Forderung von 240 Euro mehr im Monat gestartet und zwischenzeitlich auf 180 Euro heruntergegangen. Der Arbeitgeber hatte 150 Euro bei einer Laufzeit von 29 Monaten angeboten. Am 3. September erfolgt die Urabstimmung der Beschäftigten. Desweiteren wird vom NDR berichtet, dass das Busunternehmen Stammkunden mit Wochen- oder Monatskarten anteilig die Kosten erstatten will.

Mittwoch, 27. August, 13 Uhr

Schulbus-Streik hat finanzielle Folgen

Während des Tarifstreits zwischen der Busfirma Autokraft und der Gewerkschaft ver.di kam es vor den Sommerferien auch zu Streiks. Davon betroffen waren häufig die Busse für die Schülerbeförderung. der Vater eines Kindes aus Pronsdorf hatte sein Kind während der Streiks mit dem eigenen Auto in die Schule gefahren. Nun stellte er dem Schulverband die Kosten in Rechnung: 26 Cent pro Kilometer plus ein kleines "Chauffeurgehalt". Und was macht der Schulverband? Er zahlt zwar nicht das "Chauffeurgehalt", dafür aber 30 Cent pro Kilometer, und bedankte sich auch noch herzlich ?für die Zusendung der Aufstellung der Beförderungskosten?. Auf Nachfrage der Lübecker Nachrichten sagte ein Rechtsanwalt: "Das ist ungewöhnlich". Ein Streik gelte eigentlich als höhere Gewalt. Der Schulverband hat jetzt die Kommunalaufsicht eingeschaltet, da zu befürchten ist, dass jetzt noch mehr Eltern Fahrkosten einfordern. Das Rechtsamt des Kreises hält eine Rückforderung des gezahlten Geldes für möglich. Neben den finanziellen Aspekten dürfte auch die Tarifautonomie eine Rolle spielen. Eine derartige Einmischung Dritter in einen Tarifstreit würde die Streikposition der Arbeitnehmer schwächen.

Mittwoch, 27. August, 9 Uhr

Ochsenzoll-Klage wird erläutert

Wie berichtet hat der Buchhändler und FDP-Politiker Tobias Mährlein Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der Ochsenzoll-Kreuzung eingereicht. Dieses Themas nimmt sich die Interessengemeinschaft Lärmminderung (ILN) auf ihrem nächsten Treffen an. Dort werden die die Projektstufen der Maßnahem erklärt und Tobias Mährlein wird seine Gründe für die Klage erläutern. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 3. September um 18 Uhr im Rathaus statt.

Dienstag, 26. August, 9:15 Uhr

Lob für die Stadtbücherei

In einem bundesweiten Vergleich hat die Stadtbücherei Norderstedt in der Kategorie der Städte zwischen 50 000 und 100 000 Einwohnern den vierten Platz belegt. Kriterien der Bewertung waren die Ausstattung, Kundenorientierung, Entwicklung und Auftragserfüllung. Besonders gut hat Norderstedt bei den Öffnungszeiten und der Zahl der Kunden abgeschnitten. Statistisch gesehen geht jedeR EinwohnerIn viermal im Jahr in eine der vier Stadtteilbüchereien um sich im Schnitt elf Medien (Bücher, CD-ROMs, DVDs, Spiele, Grafiken oder Kassetten) aus. Kritisiert wird vom Bibliotheksindex die angeblich fehlende Wirtschaftlichkeit. Demnach kommen bei einer Öffnungszeit von 100 Stunden pro Stunde 52 Kunden, die im Durchschnitt von neun Mitarbeitern betreut werden. Damit liegt Norderstedt mit 5,75 Euro pro Besuch über dem Kostenrahmen des Spitzenreiters dieser Kategorie (Ibbenbühren mit 3,25 Euro). Das aber kann wohl kaum ein objektives Vergleichskriterium sein. "Das liegt daran, dass wir vier Standorte offen halten", begründet Susanne Martin, Nordersetdts Büchereileiterin, die höheren Kosten. Gerade passen zur bevorstehenden Einschulung der Erstklässler wirbt die Stadtbücherei mit dem Slogan "Eine Büchereikarte in jeder Schultüte". Eltern sollen dadurch ermuntert werden, ihren Kindern mit der kostenlosen Büchereikarte den Zugang zu Büchern, Spielen usw. zu ermöglichen und ihnen das Lesen schmackhaft zu machen. Für die Anmeldung brauchen die Eltern nur den Personalausweis des Kindes.

Dienstag, 26. August, 9:15 Uhr

Kritik an Gaspreiserhöhungen aus Kiel

Werner Marnette (CDU), Schleswig-Holsteins Wirtschaftsminister, hat die vorgenommenen und anstehenden Gaspreiserhöhungen kritisiert. Er forderte in einem Gespräch mit dem NDR 1Welle Nord mehr Transparenz von den Versorgern bei der Preisfindung und z.B. bei den Durchleitungsgebühren für Erdgas. Die gleiche Kritik hatten DIE LINKE , die Grüne Alternative Liste in Norderstedt (GALiN) und die SPD in Norderstedt an der letzten Preisanhebung für Gas bei den Norderstedter Stadtwerken geübt. Aber lediglich die DIE LINKE und die GALiN lehnten die Erhöhung auf der Grundlage der zur Verfügung stehenden (mangelhaften) Informationen ab. Das reichte nicht, um gegen die Mehrheit von CDU, SPD und FDP anzukommen. Insgesamt wollen vor Beginn der Heizperiode mehr als 270 Anbieter ihre Preise erhöhen.

Montag, 25. August, 11 Uhr

Streit um Chinapolitik

Der ehemalige Leiter der Norderstedter Volkshochschulen und jetzige China-Experte Werner Hutterer wehrt sich gegen den Vorwurf, die NorderstedterInnen mit der verharmlosung chinesischer Menschenrechtsverletzungen für dumm verkaufen zu wollen. Das hatte ihm zuvor die Norderstedterin Karin Grzybowski in einem Leserbrief an die "Norderstedter Zeitung" vorgeworfen. Mit dem Hinweis darauf, dass der Konfuzianismus die individuellen Menschenrechte nicht kenne, so Grzybowski, würde Hutterer ein "totalitäres System" verteidigen, das "Völker unterdrückt und deren Unabhängigkeitsbestrebungen gewaltsam niederschlägt". China habe sich wie andere Länder auch an Grundrechte zu halten, schließlich habe das Land die UN-Menschenrechtskonvention anerkannt. Tatsächlich konnte sich die chinesische Medienwissenschaftlerin Yan Xu kürzlich anlässlich eines von Hutterer arangierten Besuchs in Norderstedt recht einseitig zum Tibet-Konflikt äußern. Im Hinblick auf die Besetzung des Landes und die Unabhängigkeitsbewegung tibetischer Mönche sprach sie von "tibetanischen Terroristen, die Angst verbreiten und China zum Handeln zwingen". Hutterer selbst entschuldigte die regelmäßigen Menschenrechtsverletzungen unter anderem damit, dass das allgemeine Loblied auf die Demokratie in China nun einmal nicht als höchstes Gut gelte. In einem heute veröffentlichten Leserbrief wiederholt er diese Sichtweise, wehrt sich aber gegen den Vorwurf, damit täuschen zu wollen. Er habe lediglich ein "realistischeres Bild gegenüber dem hier gern gepflegten Urteil über einen chinesischen Horrorstaat" zeichnen wollen. Die große Leistung Chinas, Millionen seiner Einwohner einen Zugang zu Bildung zu schaffen sei ein größerer Beitrag zu den Menschenrechten als die übernahme unseres pluralistischen Systems. Demokratie könne nicht exportiert werden, sondern müsse "von innen heraus wachsen".

Samstag, 23. August, 19 Uhr

"Spektakulum" versinkt im Regen

Das Norderstedter Stadtfest Spektakulum ist heute sprichwörtlich ins Wasser gefallen. Nach stundenlangem Dauerregen verwandelte sich insbesondere das Parkgelände entlang der Stadtwerke zu flächendeckendem Morast, einige Getränkestände waren nicht einmal mehr trockenen Fußes zu erreichen. Kein Wunder, dass sich auch am frühen Abend lediglich einige Hundert Besucher auf dem Fest aufhielten. Das Spektakulum ist ein eher niveauarmer "Rummel", das seit einigen Jahren für drei Tage im August auf Teilen der Rathausallee und angrenzender Parkflächen ausgerichtet wird. Neben unbekannten Cover-Bands besticht das Stadtfest durch die Vielfalt an Fressständen und kleineren Fahrgeschäften. Bis zu 100.000 BesucherInnen kommen üblicherweise nach Norderstedt, in diesem Jahr dürfte es nur ein Bruchteil sein.

Samstag, 23. August, 12 Uhr

Krogmann weiter Norderstedts FDP-Vorsitzende

14 Jahre ist Marlis Krogmann bereits Vorsitzende der Norderstedter FDP und sie wird es auch mindestens ein 15. Jahr sein: Die Mitgliederversammlugn der FDP kürte ihre Frontfrau kürzlich erneut zum Kopf der Liberalen. Stellvertreter bleibt Hans-Joachim Zibell, bzw. wird Gabriele Heyer, die stellvertretende Vorsitzende des Bundes der Selbstständigen. Dazu kommen Ute Treimer (Schatzmeisterin), Gerhard Nothhaft (Schriftführer) und sieben Beisitzer: Tobias Claßen, Lars Jensen, David Rogge (als Vertreter der Jungen Liberalen), Patrice Simoneit, Heino Dittmayer, Tobias Mährlein und Uwe Matthes.

Samstag, 23. August, 11 Uhr

Bramstedter Tafel "expandiert"

Bereits Mitte September will die Bad Bramstedter Tafel auch in Großenaspe Nahrungsmittel an Bedürftige verteilen, das berichtet heute die Segeberger Zeitung. Jeweils freitagnachmittags soll künftig die Ausgabe in einem Gebäude gegenüber der Katharinenkirche erfolgen, für die bisher rund 20 AbholerInnen aus der Gemeinde mit rund 2.900 Einwohnern entfällt damit die für einige mühsame Anreise in die Kurstadt.

Samstag, 23. August, 11 Uhr

200000. Karl-May-Fan erwartet

Wenn - vermutlich am heutigen Samstag - der 200000ste Besucher der aktuellen Saison die Tore des Kalkbergstadions in Bad Segeberg passiert, wird er oder sie eine kleine Überraschung erleben: 2.000 Euro hält die Kalkberg GmbH für den "runden Besuch" bereit, einen Cent für jeden bisherigen Besucher der Karl-May-Festspiele. Mit dem Erreichen der 200.0000-Zuschauer-Marke liegen die Spiele in diesem Jahr deutlich vor den Zahlen aus 2007, was unter anderem dem letztjährigen Wetter geschuldet sein dürfte. Was damals erst in der 62. Vorstellung gelang, ist jetzt bereits in der 57. Aufführung erreicht.

Freitag, 22. August, 19 Uhr

Abschlussmeldung Fuhlsbüttel

Rund 1.000 Menschen haben heute über Stunden am, im und gegen den Flughafen Fuhlsbüttel demonstriert, weil der seit Jahren eine wichtige Rolle in der erzwungenen Rückführung von Flüchlingen in ihre Herkunftsländer spielt. Die DemonstrantInnen führten zunächst eine angemeldete Demonstration vom U/S-Bahnhof Ohlsdorf zum Flughafengelände durch, wo sich die TeilnehmerInnen aber schnell verstreuten und an zahlreichen Punkten direkt an und in den Flughafengebäuden auf ihr Anliegen aufmerksam machten. Zwischenzeitlich ist es dabei mehr als 300 AbschiebegegnerInnen gelungen, in das Abflug-Terminal vorzudringen und dort lautstark gegen die deutsche Abschiebepolitik zu demonstrieren. Rund um den Flughafen kam es zu teils erheblichen Verkehrsbehinderungen, wobei die Polizei Straßenblockaden schnell und "robust" räumte. Nur auf der Flughafenstraße gaben die Einsatzkräfte schließlich auf und sperrten sie vollständig. In Fuhlsbüttel waren mehrere Hundert PolizistInnen eingesetzt, außerdem diverse Wasserwerfer und Gerätewagen der Polizei. Die Beamten nahmen über 100 Menschen in Gewahrsam, überwiegend weitab vom eigentlichen Geschehen. So hatten sich im Stadtteil Alsterdorf - parallel zu den Protesten am Flughafen - rund 70 AbschiebegegnerInnen zu einer Spontandemonstration auf die Straße begeben. Sie wurden nach längerem Hin- und Her schließlich auf der Sengelmannstraße von Polizeikräften umstellt und allesamt in Gewahrsam genommen. Auf dem Flughafengelände selbst ging die Polizei hingegen mit ProtestlerInnen erkennbar nachsichtig um. Offensichtlich war Beschlusslage, den zahlreichen touristischen Beobachtern der Szenerie kein allzu gewalttätiges Bild der Hamburger Polizei abzuliefern.

Freitag, 22. August, 13 Uhr

Showdown am Flughafen Fuhlsbüttel

Im Rahmen des Antira Summercamps 2008 demonstrieren AbschiebegegnerInnen zur Stunde am Hamburger Flughafen Fuhlsbüttel. Während sich am Mittag fast 500 DemonstrantInnen am Bahnhof Ohlsdorf versammelten und mittlerweile in einem auf 1.000 TeilnehmerInnen angewachsenen Demonstrationszug auf dem Weg zum Flughafengelände sind, machen in den umliegenden Stadtteilen und am Flughafen selbst weitere Gruppen mit Aktionen auf die Bedeutung des Luftknotenpunktes für die gewaltsamen Rückführungen von Flüchtlingen aufmerksam. Dabei kam es in Alsterdorf zu einer Spontandemonstration von 70 überwiegend jungen TeilnehmerInnen, im Terminal 1 des Flughafens machen etwa 20 eingesickerte AktivitstInnen mit einem Straßentheater auf ihr Anliegen aufmerksam. Derweil hat die Hamburger Polizei starke Kräfte am Airport zusammengezogen. Über Hamburg wickeln sowohl die Hansestadt selbst, als auch Schleswig-Holstein und Niedersachsen einen großen Teil ihrer Abschiebungen ab. Insbesondere die Hamburger Ausländerbehörde missachtet dabei regelmäßig geltendes Recht, aber auch von der Ausländerbehörde in Bad Segeberg sind Fälle bekannt geworden, die mit geltenden Grund- und Menschenrechten nicht in Einklang zu bringen sind.

Freitag, 22. August, 10 Uhr

Scharfe Polemiken von der Segeberger LINKEN

Die Segeberger Fraktion der LINKEN "wirkt", zumindest bringt sie Schärfe in die politische Auseinandersetzung. Als "die dreckigste Lüge aller Zeiten" hat beispielsweise der LINKE-Fraktikonsvorsitzende Heinz-Michael Kittler jetzt den Umgang der bürgerlichen Parteien mit den Steuereinnahmen bezeichnet: Während "alle sozialen Forderungen" mit dem Hinweis auf die knappe Haushaltslage abgelehnt würden, verzichte die Bundesregierung wissentlich auf bis zu 170 Milliarden Euro Steuereinnahme jährlich. Tatsächlich rangiert Deutschland beim Steueranteil am Bruttoinlandsprodukt in Europa ganz weit hinten. Gerade einmal 20,8% beträgt hier die Steuerquote, gegenüber 29% in vergleichbaren Staaten und noch deutlich höheren Abgabenquoten in den skandinavischen Ländern, wo dann auch deutlich bessere soziale Netze existieren. Auch interessant: Zu der Steuerquote in Deutschland tragen Gewinne und Kapitaleinkünfte nur zu marginalen 10% bei, den Rest erledigen überwiegend Umsatz- und Lohnsteuer. Neben der Steuerpolitik richtet die Segeberger LINKE ihre - allerdings arg polemische - Kritik auch gegen den örtlichen Bundestagsabgeordneten Franz Thönnes (SPD), der in Kürze ein Praktikum im Sozialhaus Bad Segeberg antreten würde. Einrichtungen wie diese, so LINKEN-Kreisvorsitzender Norbert Dachsel, würde es ohne die unsoziale Politik von Politikern wie Thönnes überhaupt nicht geben.

Donnerstag, 21. August, 9:30 Uhr

CDU Henstedt-Ulzburg schmollt

Die CDU Henstedt-Ulzburg kann den Machverlust nach der vergangenen Kommunalwahl nicht verwinden. Deutlich wird dies jetzt wieder beim Thema Entwicklung der Schullandschaft. Die neue Mehrheit von WHU und SPD hatte den alten Beschluss für eine Regional- und eine Gemeinschaftsschule zugunsten von nunmehr zwei Gemeinschaftsschulen gekippt. Im September soll darüber abschließend in der Gemeindevertretung entschieden werden. Die CDU will sich damit aber nicht abfinden und entdeckt ein Instrument der Mitbestimmung, dass ihnen sonst nicht so am Herzen liegt: die Bürgerbeteiligung. Auf Antrag der CDU soll es zu einem Bürgerentscheid zu der Schul-Frage kommen. Dieser müsste eine Zweidrittelmehrheit der Gemeindevertreter erhalten. Sollte dies nicht gelingen, könnten die Bürger über ein Bürgerbegehren einen Bürgerentscheid erzwingen. Den Forderungen der neuen Mehrheiten nach personellen Verbesserungen will die CDU auch nicht folgen. "Damit wird ein Großteil des Spielraums im Haushalt zunichte gemacht, für den die CDU in den vergangenen Jahren gekämpft hat", so Fraktionschef Folker Brocks in der Norderstedter Zeitung. Dass die WählerInnen diesen "Kampf" nicht honoriert haben, muss in den Köpfen der CDUler erst noch ankommen.

Mittwoch, 20. August, 21 Uhr

Leserbrief-Offensive für Gartenschau

In mehreren Leserbriefen haben sich in den letzten Tagen Norderstedter Bürger für die Landesgartenschau ausgesprochen. Eberhard Fiebelkorn etwa hat die Landesgartenschau von Beginn an unterstützt und äußert sich nun "entsetzt" über die kritische Haltung einiger Politiker. Seine Erklärung: Es seien jene Kräfte am Werk, die schon immer gegen all die Projekte gewesen wären, "die Norderstedt vorangebracht haben". Als Beispiele nennt er die noch immer streitigen Unternehmungen "Nordport" und "wilhelm.tel". Auch Dirk Steffens unterstützt die Schau und bestreitet, dass die federführende Stadtpark GmbH ökologische Anliegen missachtet hätte: "Wenn man die Planungen ansieht und das Gelände auch einmal genau erkundet, wird man feststellen, dass der überwiegende Teil des Geländes sehr wohl als ein schöner - ökologischer - Landschaftspark angelegt werden soll". Anschließend versteigt sich Steffens allerdings in die gewagte Behauptung, es werde "gar nicht so viel verändert". Aussagekräftig auch die Stellungnahme von Thomas Witte: Er legt Wert darauf, dass Norderstedt den Ruf der langweiligen Schlafstadt ablegt: "Wir leben hier nicht auf einer einsamen Insel, wo keine Geräusche das Leben stören! Ich möchte in einer Stadt leben, von der von Fremden nicht gesagt wird ´Wo liegt das denn?´, sondern ´Ach, das ist doch die Stadt mit der schönen Landesgartenschau´". Dabei übersieht Witte möglicherweise, dass anderen die Lebensqualität wichtiger ist, als der Ruf einer Stadt, die neben einer Metropole wie Hamburg immer unsichtbar sein wird. Eike Bahde hingegen würde das Geld, das in die Gartenschau fließt, lieber anders angelegt sehen: Beispielsweise für "kostenfreie Kindergartenplätze, bessere Bildung der Lehrkräfte oder bessere Ausstattung der Schulen". Ihr Vorschlag, statt der Schau lieber öffentlich Obst- und Gemüse anzupflanzen scheint dann aber doch recht aussichtslos.

Mittwoch, 20. August, 21 Uhr

Überfall auf das Bezirksamt Nord

Rund 30 Vermummte haben heute Mittag das Bezirksamt Nord in Hamburg-Eppendorf überfallen, das teilte die Polizei Hamburg am Nachmittag mit. Demnach sind die schwarz gekleideten Angreifer schnell und gezielt in die Abteilung für Ausländerangelegenheiten vorgedrungen und haben dort erhebliche Zerstörungen angerichtet - so seien Computer, Fenster und Telefonanlagen zerstört worden. Zwei Männer aus Italien wurden bei der Aktion festgenommen, verweigerten aber zunächst jede Aussage. Wie der NDR berichtet, vermutet die Polizei bei der Aktion einen Zusammenhang mit dem Antira Summpercamp 2008, an dem sich zur Zeit etwa 1.000 Menschen beteiligen und von dem aus täglich Protestaktionen gegen die deutsche Flüchtlingspolitik ausgehen. Bereits vor Beginn des Camps in Hamburg-Lurup hatten Unbekannte einen kleineren Anschlag auf das Haus des Ohlsdorfer SPD-Politikers Gunnar Eisold verübt, der in Zusammenhang mit seiner beruflichen Tätigkeit in der umstrittenen Hamburger Ausländerbehörde steht. Dem Amt wurde zuletzt in mehreren Dokumentarfilmen von NDR und ARD nachgewiesen, die Rechte von Flüchtlingen systematisch zu Missachten und Abschiebungen sogar gegen ausdrückliche richterliche Anordnungen durchzusetzen. Bislang ist keiner der Verantwortlichen für die Zustände in der Behörde zur Verantwortung gezogen worden.

Mittwoch, 20. August, 18:45 Uhr

Bürgervorsteherin und Getränkeautomat

Was haben diese beiden - die Bürgervorsteherin Bad Segebergs und ein Getränkeautomat - gemeinsam? Sie sind beide weit weg genug vom Amtszimmer des Bürgermeisters. Seit den letzten Kommunalwahlen ist der Kreis Segeberg reicher an Provinzpossen geworden. Diesmal ist Bad Segeberg dran. Die neue Bürgervorsteherin Ingrid Altner kann nicht das Büro ihres Vorgängers beziehen, weil dies zu einem Besprechungszimmer umfunktioniert wurde. Bürgermeister Hans-Joachim Hampel (CDU) hielt es offenbar noch nicht einmal für nötig, seine Parteifreundin davon in Kenntnis zu setzen. Diese wiederum sitzt mit offiziellen Gesprächspartnern derweil am eigenen Küchentisch. Hampel hätte lieber mit Altners Vorgänger Bruno Haaks zusammen gearbeitet. Diesen hatte der Bürgermeister ohne Probleme im Nebenzimmer - nur getrennt durch eine dünne Wand ? seines Amtes walten lassen. Die Bürgervorsteherin hat keinen Rechtsanspruch auf ein Zimmer, aber Bürgermeister Hampel lässt sich nicht lumpen und hat einen Vorschlag in einer Nische im Erdgeschoss: "Wo der Getränkeautomat steht, könnte ein Zimmer abgeteilt werden," so in den Lübecker Nachrichten zu lesen.Haken: Das müsse aber mit dem Denkmalschutz geklärt werden. Muss der Getränkeautomat alt sein!

Mittwoch, 20. August, 11 Uhr

Einzelhändler machen mobil

Geschäftsleute an der Ulzburger Straße haben sich (erneut) zusammengeschlossen. Der Bereich zwischen Langenharmer Weg und Harckesheyde soll unter dem Motto "Die Ulzburgr Straße - sympathisch auf der ganzen Linie" interessanter für die Verbraucher gemacht werden. Viele der vorwiegend inhabergeführten Fachgeschäfte waren bisher unter dem Namen "Steertpogg-Lüd" gemeinsame Werbewege gegangen. Die letzte Leitfigur dieses Verbundes hat sich ins Privatleben zurückgezogen und so wurde eine neue Gemeinschaft mit neuem Slogan und neuem Logo gegründet. In Zusammenarbeit mit der Stadt soll die Ulzburger Straße städtebaulich aufgewertet werden. Es ist nicht einfach sich zwischen den Rewe_ und Penny_Märkten, die entlang der Ulzburger Straße massiv vertreten sind, Geltung zu verschaffen. In diesem Zusammenhang plant die Gemeinschaft im September anlässlich des autofreien Sonntags ein Straßenfest, zu dem die Einzelhändler ihre Geschäfte öffnen werden. Dafür gab es vom Hauptausschuss eine Sondergenehmigung. Im Prinzip sind Sonntagsöffnungen, gerade von den Arbeitnehmervertretungen, nicht gerne gesehen.

Dienstag, 19. August, 11 Uhr

Wie wehre ich mich gegen die Gaspreiserhöhung?

Auf der Internetseite des Norderstedter Appells wird auf einen TV-Beitrag verwiesen, der in übersichtlicher Form darstellt, wie sich Verbraucher gegen die Gaspreiserhöhungen der Norderstedter Stadtwerke ab 1. Oktober 2008 wehren können. Unter dem "Norderstedter Appell" haben sich BürgerInnen zusammengetan, die die Gas- und Strompreiserhöhungen ohne Nachweis der Billigkeit nicht hinnehmen wollen. In dem Beitrag wird dargelegt, dass die Verbraucher die Rechtmäßigkeit der Erhöhung anzweifeln dürfen. Der erhöhte Preis muss dann nicht gezahlt werden und der Versorger muss nachweisen, wie sich der Preis zusammensetzt. Jedenfalls darf der Versorger bei dieser Sachlage den Gashahn nicht abdrehen. Bei Einsprüchen ist z.B. die Verbraucherzentrale behilflich. Kürzlich hat der Bundesgerichtshof in einem Urteil entschieden, welche Angaben die Versorger im Einzelnen machen müssen. Wenn das schriftliche Urteil veröffentlicht ist, werden sich die Stadtwerke gegenüber den bereits vorhandenen und den zukünftigen "Gaspreis-Rebellen" erklären müssen.

Dienstag, 19. August, 10:30 Uhr

Schall & Rausch: Unterstützung von ungewohnter Seite?

Konnte das diesjährige Schall & Rausch-Festival nicht trotz, sondern wegen der Polizei in der entspannten Atmosphäre stattfinden. So jedenfalls liest es sich in einem Bericht der Norderstedter Zeitung. Demnach waren sich Verwaltung und Polizei nicht einig über die Vorgehensweise. Baudezernent Thomas Bosse wollte das Festival verhindern, die Polizei sah aber offenbar keine Möglichkeit dies durchzusetzen. Nach Aussage von Norderstedts Polizeichef Dieter Aulich wäre es nicht verhältnismäßig und nicht zweckmäßig gewesen, die Festivalbesucher vom Gelände zu verweisen. Aulich und die Veranstalter vereinbarten eine ständige telefonische Erreichbarkeit. "Die Erfahrungen aus früheren Jahren haben gezeigt, dass man sich auf die Angaben der Verantwortlichen verlassen kann", so Aulich.

Montag, 18. August, 8 Uhr

Wasserwerfer und Panzerfahrzeuge gegen Schall & Rausch?

Baudezernent Thomas Bosse und der Norderstedter Polizeichef Dieter Aulich waren auf den "Ernstfall" vorbereitet: Zumindest warteten Freitag am Feuerwehrtechnischen Zentrum im an den Stadtpark angrenzenden Gewerbegebiet Wasserwerfer und Panzerwagen der Polizei auf ihren Einsatz, das berichtet heute die Norderstedter Zeitung. Dass man mit den bürgerkriegstauglichen Vehikeln gegen ein Musikfestival vorgehen wollte, gleicht jedoch einem Armutszeugnis für die Verantwortlichen ... und zeugt nicht eben von guter Vorbereitung: Auf dem morastigen Boden des Geländes haben sich schon einmal vier Einsatzfahrzeuge der Feuerwehr hoffnungslos festgefahren, nachdem am Rande des Schall-und-Rausch-Festivals ein angerückter Krankenwagen wegen einer nicht angezogenen Handbremse in den See gerollt und versunken war. Daher für Polizei und Stadtverwaltung: Note 6, setzen!

Montag, 18. August, 8 Uhr

Regionalliga, erster Akt

Der Norderstedter Stadtteil Garstedt hat das erste von siebzehn Regionalliga-Spielen der zweiten Mannschaft des Hamburger SV hinter sich gebracht. Wie berichtet trägt das vom Norderstedter Karsten "Air" Bäron trainierte Team seine Viertligapartien künftig im nach Altnazi Edmund Plambeck benannten Stadion an der Ochsenzoller Straße aus, das für diesen Zweck vergrößert und mit Sicherheitszäunen ausgestattet wurde. Gestern nun der erste Belastungstest: Im Spiel gegen den VfC Plauen sorgten mehrere Dutzend PolizistInnen sowie ein großes Aufgebot an Ordnern für eine Trennung der Fanlager, wobei auf Seiten des Hamburger SV unter anderem etwa zwei Dutzend Halbstarke präsent waren, die nach dem Spiel mögliche Gegner für eine "dritte Halbzeit" suchten. Die fast 150 mitgereisten Fans aus Plauen beschränkten sich jedoch auf die Anfeuerung ihres Teams, verhielten sich ansonsten ruhig. Wirklich interessant wird es hingegen am 31. August und vor allem am 20. September, wenn der VfB Lübeck und der 1. FC Magdeburg anreisen. Dabei werden rund 500 Lübecker- und bis zu 2.000 Magdeburger Gäste erwartet, wobei die Lager beider Clubs als gewalttätig- und von Rechtsradikalen unterwandert gelten.

Sonntag, 17. August, 12 Uhr

Kraft will den Technik-Markt in der Kreisstadt

Unter Stadtplanung scheinen die Kommunen im Kreis Segeberg schon seit Jahren vor allem die Ansiedlung von Technik-Märkten zu verstehen. Nach Henstedt-Ulzburg (vollzogen) und Norderstedt (am Herold-Center in Planung) macht jetzt die Kreisstadt Bad Segeberg ernste Schritte in Richtung Saturn oder Media Markt. Dafür werden dann auch schon mal Prinzipien über Bord geworfen: Hatte die Kommunalpolitik über Jahre verhindert, dass die örtliche Megaland-Filiale ihre Verkaufsfläche auch nur von 1.000 auf 1.200 Quadratmeter vergrößert, soll auf dem Gelände von Möbel Kraft jetzt der Bau eines Technik-Marktes mit 3.000 Quadratmetern Verkaufsfläche gestattet werden. Auch wichtig für die Segeberger Stadtplaner: Der "unverbaute Blick auf Möbel Kraft" (!). Zu diesem Zweck haben Bagger jüngst beinahe alle "störenden" Gebäude an der Hamburger Straße entfernt und wollen dies bald auch mit historischen Stahwedder-Haus tun. Sind wir nicht alle ein bißchen Möbel-Kraft? Die spinnen, die Segeberger.

Samstag, 16. August, 15 Uhr

Segeberger Wirtschaftsförderung setzt auf "existenzsichernde Arbeitsplätze"

Auf Betreiben der LINKEN im Kreis Segeberg hat ein breites Parteien-Bündnis die Wirtschaftsförderung des Kreises neu ausgerichtet: Künftig sollen nur noch diejenigen Unternehmen finanzielle Beihilfen erhalten, die mit diesem Geld existenzsichernde Arbeitsplätze schaffen. Auf dieses Weise sollen "Mitnahmeeffekte für Abstauberfirmen" künftig entfallen, so LINKE-Fraktionsvorsitzender Heiner Kittler. "Was nützt es, wenn der Kreis Wirtschaftsförderung betreibt und dabei prekäre Arbeitsverhältnisse entstehen, die dann reguläre Arbeitsplätze verdrängen? Was wir wollen, sind existenzsichernde Arbeitsplätze, erläutert der Arbeitsmarktexperte der Segeberger LINKEN weiter. Die Wirtschaftsförderung der Kreise Segeberg und Pinneberg wird von der Wirtschaftsförderungs-, Entwicklungs- und Planungsgesellschaft WEP organisiert.

Samstag, 16. August, 14 Uhr

1. Festival-Tag: Musik bis 3 Uhr, alles "entspannt"

Obwohl die Schall-und-Rausch-OrganisatorInnen traditionell die Kontrolle über den Zeitplan verloren, verlief der erste Festival-Tag "entspannt und ruhig", so einer der Verantwortlichen gegenüber dem Info Archiv. Rund 300 BesucherInnen kamen, etwa die Hälfte übernachtete auf dem Gelände im Norderstedter Stadtpark. Sowohl für die letzten Bands des gestrigen "Tages", als auch für die BesucherInnen war die Verzögerung im Zeitplan jedoch etwas arg: Als gegen 3 Uhr die letzten Klänge verhallten, hielten sich nur noch rund 50 Musikfans vor der Bühne auf. Kurz vorher hatte sich auch die Polizei gemeldet und ein sofortiges Ende der Live-Musik gefordert. Trotz kleiner Anlage war es offenbar zu Lärmbelästigungen der Anwohner gekommen.

Samstag, 16. August, 13 Uhr

Schwacher ver.di-Abschluss bei Gate Gourmet

Gerade einmal zwei Wochen nach dem überaus schwachen Tarifabschluss für das Lufthansa-Bodenpersonal hat die Gewerkschaft ver.di sich erneut mit einem eher moderaten Abschluss einverstanden erklärt. Für die Beschäftigten des "Systemcaterers" Gate Gourmet steigen die Bezüge rückwirkend ab dem 1. August um 3,55% und ab dem 1. September (diesen Jahres!) noch einmal um 1,1%. Außerdem erhalten die Arbeitnehmer eine zusätzliche Einmalzahlung in Höhe von 300 Euro brutto sowie höhere Fahrkostenzuschüsse. Der Haken an der Sache: Dieser Tarifabschluss gilt nur für Beschäftigte, die bereits vor dem 1. April im Unternehmen waren. Gate Gourmet hat sich also mit seiner Vorstellung durchgesetzt, die Belegschaft zu spalten und für die neu eingestellten Arbeitnehmer einen eigenen - und damit schlechteren - Tarifvertrag abzuschließen. Außerdem verlieren alle Betroffenen die bisher vereinbarte Vergütung der 15minütigen Frühstückspause. Gate Gourmet beschäftigt im Norderstedter Gutenbergring etwa 40 Festangestellte, dazu bis zu 25 LeiharbeitnehmerInnen. Erst am vorletzten Samstag hatte sich die Norderstedter Belegschaft an einem Warnstreik beteiligt, zu dem ver.di aufgerufen hatte.

Hier gehts zu den Meldungen vom 1. bis zum 15. August 2008

Die Regionalliga macht´s möglich: Polizei begleitet Anhänger des VfB Lübeck an der Tannenhofstraße zum Bahnhof Garstedt.