Infoarchiv Norderstedt - Piratenpartei

Verbraucherzentrale: Piraten sehen Existenz der Beratungsstellen in Gefahr

Infoarchiv Norderstedt — Wed, 18 Nov 2015 14:28:21 +0000

Untertitel:

Problem nicht neu:

Datum:

Mittwoch, 18. November 2015, 15:21 Uhr

Trotz eines steigenden Fixzuschusses des Landes für die Verbraucherberatungsstellen Schleswig-Holsteins sehen die Piraten deren Existenz erneut bedroht.

Weiter Kritik an Vorratsdatenspeicherung

Infoarchiv Norderstedt — Thu, 16 Jul 2015 20:17:47 +0000

Datum:

Montag, 20. Juli 2015, 21:33 Uhr

Auch der aktuelle Entwurf eines Vorratsdatenspeicherungsgesetzes ist verfassungswidrig. Zu dieser Einschätzung kommt das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) in einer ausführlichen Stellungnahme.

PIRATEN feiern "digitale Transformation"

Infoarchiv Norderstedt — Wed, 08 Jul 2015 15:04:08 +0000

Datum:

Freitag, 10. Juli 2015, 14:44 Uhr

"Es war ein sehr langer Weg, aber es hat sich mehr als gelohnt." Hocherfreut kommentiert PIRATEN-Politiker Toni Köppen die Entscheidung des Segeberger Kreistags, seine Sitzungen künftig live im Internet übertragen zu lassen. Wirklich nutzen wird das freilich kaum jemand.

Gefahrengebiete verfassungswidrig

Infoarchiv Norderstedt — Mon, 18 May 2015 21:40:08 +0000

Untertitel:

Wie Hamburgs Polizei mit Grundrechten spielt

Montag, 18. Mai 2015, 23:26 Uhr

Die Einrichtung sogenannter "Gefahrengebiete" durch die Hamburger Polizei ist verfassungswidrig. Das hat am Mittwoch das Oberlandesgericht (OLG) der Hansestadt entschieden - und dabei kein Blatt vor dem Mund genommen.

PIRATEN:Maulkorb für Mandatsträger

Infoarchiv Norderstedt — Tue, 24 Mar 2015 12:20:29 +0000

Untertitel:

Kommunalvertreter dürfen sich nicht mit TTIP befassen

Datum:

Mittwoch, 25. März 2015, 10:16 Uhr

Die Segeberger Kreistagsfraktion der PIRATEN ist „sprachlos“ wegen einer Bewertung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, dass Mandatsträger auf Kommunalebene einen Rechtsbruch begehen, wenn sie sich mit dem transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP befassen.

Neue Liberale/Piraten: Wilken legt Mandat nieder

Infoarchiv Norderstedt — Wed, 04 Mar 2015 12:22:03 +0000

Untertitel:

Piratin rückt nach

Datum:

Mittwoch, 4. März 2015, 13:20 Uhr

Thomas Wilken, im November 2014 von der PIRATEN-Fraktion des Segeberger Kreistages zu den Neuen Liberalen gewechselt, legt sein Mandat aus gesundheitlichen Gründen nieder.

Kreis-Piraten sehen "politischen Lichtblick"

Infoarchiv Norderstedt — Sat, 21 Feb 2015 10:13:22 +0000

Datum:

Samstag, 21. Februar 2015, 10:37 Uhr

Die Sitzungen des Segeberger Kreistags können künftig online mitverfolgt werden - als Livestream mit Bild- und Tonübertragung. Das beschloss das Gremium am Donnerstag auf Antrag der gemeinsamen Fraktion von Piratenpartei und "Neuen Liberalen".

So wählte Hamburg-Nord

Infoarchiv Norderstedt — Thu, 19 Feb 2015 11:02:35 +0000

Datum:

Donnerstag, 19. Februar 2015, 8:09 Uhr

Während sich Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) und GRÜNEN-Chefin Katharina Fegebank nach den Bürgerschaftswahlen vom vergangenen Sonntag bereits auf Koalitionsverhandlungen verständigt haben, reichen wir Wahlergebnisse und auch ein paar Wahlgründe aus Hamburgs Norden nach.

Mehr Transparenz im Kreistag?

Infoarchiv Norderstedt — Wed, 18 Feb 2015 14:05:47 +0000

Untertitel:

Ton- und Bildaufnahmen sollen zulässig werden

Datum:

Mittwoch, 18. Februar 2015, 14:59 Uhr

Mit einem Antrag will die Fraktion der Neuen Liberalen/PIRATEN im Segeberger Kreistag für mehr Transparenz sorgen.

Hamburg: SPD klar vorn, CDU stürzt ab

Infoarchiv Norderstedt — Mon, 16 Feb 2015 09:35:58 +0000

Untertitel:

LINKE gewinnen deutlich dazu

Datum:

Montag, 16. Februar 2015, 10:23 Uhr

Nach dem Ergebnis der vereinfachten Auszählung der voraussichtlichen Sitzverteilung der Bürgerschaftswahl 2015 in Hamburg steht fest: SPD klar vorn, CDU stürzt ab, LINKE gewinnen deutlich dazu, FDP bleibt drin, GRÜNE legen etwas zu und die AfD ist das erste Mal in der Bürgerschaft vertreten.