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Donnerstag, 16. Januar 2014, 15:30 Uhr

Turnusmäßiger Wechsel:

OB Grote übernimmt den Vorsitz der Arbeitsgemeinschaft kommunaler Landesverbände

Infoarchiv Norderstedt | Der Norderstedter Oberbürgermeister Hans-Joachim Grote hat den Vorsitz der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesverbände des Landes Schleswig-Holstein übernommen.

Oberbürgermeister Hans-Joachim Grote, Foto: Stadt Norderstedt

Oberbürgermeister Hans-Joachim Grote, Foto: Stadt Norderstedt

In dieser Arbeitsgemeinschaft arbeiten der Städtebund Schleswig-Holstein, der Schleswig-Holsteinische Landkreistag, der Städtetag Schleswig-Holstein und der Schleswig-Holsteinische Gemeindetag zusammen. Was es alles gibt. Der Vorsitz und die Geschäftsführung der Arbeitsgemeinschaft wechseln jährlich. Mit Anfang des Jahres hat der Städtebund die Federführung übernommen, an dessen Spitze Grote bereits seit 2003 steht.

Nach eigenen Angaben ist ein wichtiges Anliegen der Arbeitsgemeinschaft „unterschiedliche Auffassungen zwischen den Verbänden auszugleichen und den kommunalen Standpunkt gegenüber Parlament, Regierung und Öffentlichkeit möglichst geschlossen zu vertreten.“ Die kommunalen Landesverbände werden in Verfahren zum Erlass von Gesetzen, Rechtsvorschriften und wesentlichen Verwaltungsentscheidungen von Landtag und Landesregierung angehört und daran beteiligt. Grundlage für diese gesetzliche Verpflichtung bilden die Gemeindeordnung und die Kreisordnung.

Gemeinsam mit den anderen kommunalen Landesverbänden Schleswig-Holsteins möchte Grote vor allem die zentrale Herausforderung der Reform des kommunalen Finanzausgleichs angehen.

2 Kommentare zu diesem Artikel

17.01.2014, 21:14 Uhr Heinz-Michael KittlerOB Grote übernimmt..

"Was es alles gibt"? Aber hallo!

Während die (1) kreisfreien Städte FL,KI, NMS, HL über eigene Steuererhebungshoheit verfügen und u.a. den Eigenanteil ihrer gigantischen Sozialetats selbst erwirtschaften müssen, ziehen die für u.a. Soziales verantwortlichen (2) Landkreise von ihren (3) kreisangerhörigen Steuereinnehmenden Gemeinden die Mittel per Umlage ein. In (4) kreisangehörigen Städten wie Norderstedt herrschen wieder ganz andere Zusammenhänge. Alle 4 Gruppen sind in Interessensverbänden organisiert. Darüber hinaus besteht der Hamburger Speckgürtel und der arme Norden. Regional unterschiedliche gewachsenen Mentalitäten kommen hinzu, so dass es sich um eine große und komplizierte Matrix von Interessensverschiedenheiten handelt, die Grote zu meistern hat. Dabei, und zu einer Verhandlungs-Augenhöhe gegenüber dem Land Schleswig Holstein, z.B. bei der Einwirkung auf die Endfassung des Finanz-Ausgleich-Gesetzes kann man ihm - völlig unabhängig von der Parteizugehörigkeit- nur allerbesten Erfolg wünschen.

DIE LINKE Kreistagsfraktion / Heinz-Michael Kittler

16.01.2014, 19:36 Uhr AnonymousWir wollen aber nicht...

... den Städteverband Schleswig-Holstein vergessen! Da lernen wir auf einer Seite was über zwei andere Verbände...

http://www.staedteverband-sh.de/de/mitglieder