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Dienstag, 15. November 2011, 10:33 Uhr

Andreas Lübker legt alle Parteiämter nieder

Bündnis90/Die Grünen: Direktkandidat für Segeberg-West tritt zurück

Infoarchiv Norderstedt | Die Vorgänge während der Nominierung der DirektkandidatInnen für die Landtagswahl 2012 auf der letzten Mitgliederversammlung der Kreis-Grünen ziehen weitere Kreise. Der für den Wahlkreis Segeberg-West nominierte Andreas Lübker trat von seiner Kandidatur zurück.

Nach einer Pressemitteilung des Kreisverbandes Segeberg begründet er diesen Schritt mit den „Vorgängen in Bezug auf das Frauenstatut am 29.10.2010 und auf dem Landesparteitag am 11.11.2011“. Lübker legt auch alle übrigen Parteiämter nieder und zieht sich aus der aktiven Parteipolitik zurück.

Noch in der letzten Woche hatten Ulrike und Jürgen Kaldewey nach ihrem Rücktritt als VorstandssprecherInnen versucht etwas Licht in das Dunkel um die Frauenquote zu bringen. Beide wiesen darauf hin, dass das Frauenstatut durch den fraglichen Antrag nicht gekippt oder abgeschafft werden sollte. Das Gegenteil sei der Fall: „Das Frauenstatut sollte glaubwürdiger erhalten werden und der Realität und der Gesetzeslage zumindest angenähert werden,“ so einige Mitglieder auf der Versammlung. Abweichend von der Regelung, dass den Frauen die ungeraden Plätze zur Verfügung stehen und Platz 1 immer ein Frauenplatz ist, sollte das Statut dahingehend geändert werden, dass „die Versammlung jedoch für die Plätze 1 und 2 die Umkehrung des „Reißverschlussprinzips“ beschließen (kann).“ Um die Hürde für diese Entscheidung nicht zu niedrig zu halten, sollte „die Durchführung der Wahl nach diesem alternativen Verfahren nur nach Zustimmung einer Frauenversammlung erfolgen“ dürfen. Resigniert stellten Ulrike und Jörg Kaldewey fest: „Der Versuch, nach Jahrzehnten einen winzigen Schritt der Anpassung an die erreichten Erfolge zu machen, ist kläglich gescheitert.“ Zu einer Behandlung des Antrages und zur Abstimmung durch die Delegierten kam es auf dem Parteitag nicht. Nun sollen auf der Kreismitgliederversammlung am 30.11 2011 für den Wahlkreis Segeberg-West nachnominiert werden und vier neue Vorstandsmitglieder neu gewählt werden, weil die bisherigen ihre Plätze vorzeitig freimachen.