Infoarchiv Norderstedt | Bad Segebergs Ex-Bürgermeister Hans-Joachim Hampel (CDU) war 2010 berechtigt, den Nutzungsvertrag mit den BetreiberInnen des alternativen Jugendzentrums Hotel am Kalkberg zu kündigen, das entschied vergangene Woche die 10. Zivilkammer des Kieler Landgerichts. Juristisch ist das Ringen um das HaK damit entschieden, Ruhe kehrt in der Kreisstadt nicht ein.

Superhelden für das HaK: Werbung für die Demo am Kieler Landgericht

Schon im Vorfeld der Verhandlung am 27. September hatten sich in der Landeshauptstadt wieder mehrere Dutzend SympathiesantInnen des Segeberger Szenetreffs mit einer kleinen Demonstration und Straßentheater-Aktionen Gehör verschafft. Zwei Tage nach dem faktischen "Aus" für das Alternativ-Zentrum am Kalkberg zog zunächst eine unangemeldete Demo durch die Kreisstadt, seit Tagen werden zudem Parolen für das HaK und gegen den amtierenden Bürgermeister Dieter Schönfeld (SPD) gesprüht. Der hatte in den vergangenen Monaten nichts unversucht gelassen, die von seinem Vorgänger ausgesprochene Kündigung umzusetzen und das inzwischen überregional bekannte Jugendzentrum abzureißen.

Zumindest juristisch lag er damit auch richtig: Das Kieler Landgericht stellte recht eindeutig fest, dass es für die Rechtmäßigkeit der Kündigung letztlich unerheblich ist und war, ob Hampel mit dem HaK-Trägerverein über einen neuen Vertrag verhandelt hat und dass die Segeberger Stadtvertretung 2010 überhaupt keinen Beschluss in Richtung einer Kündigung gefasst hatte. Hampel war demnach auch ohne Auftrag der Kommunalpolitik ermächtigt, einen derartigen Verwaltungsakt zu vollziehen. Ob die Kündigung und der jetzt unmittelbar bevorstehende Abriss des HaK allerdings die Auseinandersetzungen zwischen bürgerlicher Politik und alternativer Jugend befriedet, darf getrost bezweifelt werden.