+ + + ARCHIVIERTER INHALT + + +

Diese Seite kommt aus unserem Archiv und enthält möglicherweise Informationen, die nicht mehr aktuell sind. Bitte beachten Sie das Veröffentlichungsdatum dieser Seite.

Mittwoch, 25. Juli 2012, 14:03 Uhr

Für mehr Bürgerbeteiligung

DIE LINKE: Abgeordnetenwatch für Norderstedt

Infoarchiv Norderstedt | DIE LINKE wird im Hauptausschuss den Antrag stellen, das Norderstedt dem Verein Parlamentwatch e.V., dem Betreiber der Plattform abgeordnetenwatch.de, beitritt.

Bürgerbeteiligung wollen irgendwie immer alle, aber wenn es an die Umsetzung geht, hinken wir hinterher“, so Miro Berbig, Fraktionsvorsitzender der LINKEN, in einer Pressemitteilung. Berbig zufolge ist abgeordentenwatch.de „eine bewährte Plattform, die seit Jahren den Kontakt zwischen Bürgern und Kandidaten zu Landtags- oder Bundestagswahlen und den gewählten Abgeordneten ermöglicht.“

Mittlerweile können auch VertreterInnen der kommunalen Gemeindevertretungen hier ein Forum bekommen. So ist der Segeberger Kreistag mit seinem VertreterInnen bereits auf der Plattform zu finden. Auch wenn die Nutzung teilweise noch nicht sehr ausgeprägt ist, handelt es sich dennoch um eine zusätzliche Möglichkeit der Bürgerbeteiligung. Zum Antrag der LINKEN meint Berbig: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass ein Stadtvertreter etwas dagegen haben kann, beklagen doch alle immer den fehlenden Kontakt zum Bürger.“

Die Kosten würden sich auf 1200 Euro im Jahr belaufen, inklusive aller Kosten für Technik und Moderation. Sollte die Stadt wider erwarten nicht mitmachen, könnten die Beiträge auch von den Fraktionen aus ihren Zuwendungen getragen werden. Oder engagierte BürgerInnen veranstalten eine Sammlung oder es wird eine Bürgerinitiative gegründet. Die Teilnahme an abgeordnetenwatch.de ist nicht an einen Konsens bei den Parteien gebunden.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik mit den Schlagworten abgeordnetenwatch, DIE LINKE, Miro Berbig