Olaf Harning | Zwei Jahre hatte der Finanz- und Wirtschaftsausschuss in Henstedt-Ulzburg debattiert, Mitte Mai nun gab er einer Beschlussvorlage der Gemeindeverwaltung statt: Künftig werden die kommunalen Gebäude wieder in Eigenregie gereinigt.

Angestoßen hatte das Ganze die Wählergemeinschaft Henstedt-Ulzburg (WHU), überzeugt waren am Ende Alle: Nach dem Vortrag eines "Fachwirts für Gebäude- und Hygienemanagement" aus Cuxhaven beschloss der Ausschuss jetzt einstimmig, die zuvor outgesourcte Reinigung der Grundschule Rhen, des Alstergymnasiums, sowie der Kindertagesstätten Moorweg und Theodor-Storm-Straße wieder mit eigenen Kräften zu bewerkstelligen. Sieben GebäudereinigerInnen in Vollzeit, eine halbe Stelle in der Verwaltung und eine volle Meisterstelle sind dafür in den Nachtrag des Stellenplans für 2013 ausgewiesen-, die notwendigen Mittel dafür bereitgestellt worden.

Hintergrund des Schwenks waren einerseits die vergleichsweise hohen Kosten bei der Fremdvergabe, vor allem aber die offenbar mangelhafte Qualität der eingekauften Reinigungsleistung. Außerdem begrüßt die Kommunalpolitik, dass nun Arbeitsplätze vor Ort geschaffen werden. Auch in Norderstedt gab es Mitte der 90er Jahre den Versuch, die Gebäudereinigung in städtischen Liegenschaften komplett auszulagern, vor allem einer Arbeitsgruppe der ÖTV (heute Teil von ver.di) ist zu verdanken, dass dieser Versuch scheiterte. Personalrat und Gewerkschaft wiesen damals nach, dass eine pauschale Ausgliederung die Stadt am Ende teurer kommt, als Reinigung in Eigenregie. Deshalb einigte man sich schließlich auf einen Kompromiss, der bis heute Gültigkeit hat: Maximal 30% der städtischen Gebäude werden von Privatfirmen gereinigt, 70% - darunter alle größeren Liegenschaften - werden von eigenen Reinigungskräften betreut.

Der tarifvertraglich geregelte Lohn der unteren Gehaltsgruppen im Gebäudereiniger-Handwerk ist von der Bundesregierung für allgemeinverbindlich erklärt worden und damit ein gesetzlicher Mindestlohn. Er beträgt seit Januar diesen Jahres 9 Euro und ist derzeit wieder Gegenstand von Tarifauseinandersetzungen. Auch die entsprechenden Löhne im TVöD (Tarifvertrag Öffentlichter Dienst) liegen in dieser Höhe.