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Dienstag, 17. November 2009, 13:00 Uhr

Von schiefen Finanzlagen und schrägen Lösungsvorschlägen

Infoarchiv Norderstedt |  Der Städteverband Schleswig-Holstein - Dachverband des Städtebundes Schleswig-Holstein und des Städtetages - schlägt Alarm. Das Vertretungsorgan aller 64 Städte in Schleswig-Holstein sieht auf die Kommunen unlösbare Probleme zukommen. Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe, Vorsitzender des Städtetages Schleswig-Holstein in einer Presseerklärung: "Die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung bestätigen die rasante Talfahrt der Kommunalfinanzen? In dieser Situation sind die Städte nicht mehr in der Lage, Konsolidierungsbeiträge für den Landeshaushalt zu leisten. Wir erwarten deshalb, dass das Land den Eingriff in die kommunalen Kassen beendet."
Gegenüber dem Jahr 2008 seien die Einnehmen der Kommunen um rund 264 Millionen Euro zurückgegangen. Für das Jahr 2010 wir dein weiterer Rückgang von 184 Millionen Euro erwartet. Zusätzliche Verluste auf der Einnahmeseite drohen durch die neuen Pläne der Bundesregierung mit dem Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums. Norderstedts Oberbürgermeister Hans-Joachim Grote, Vorsitzender des Städtebundes Schleswig-Holstein äußert sich in derselben Pressemitteilung: "Bei weiter steigenden Ausgaben können die Kommunen eine zusätzliche Minderung der Einnahmen nicht verkraften. Bund und Länder werden aufgefordert, die Steuerausfälle zu kompensieren." Die Finanzsituation der Städte und Gemeinden ist unterschiedlich. In Bad Bramstedt sieht es besonders kritisch aus (wir berichteten). Doch Hilfe ist in Sicht. Der Hamburger Holger Junghans hat sich Bad Bramstedts Finanzproblemen in seiner Bachelor-Arbeit angenommen - und mit Auszeichnung bestanden. Zwei von Junghans Ideen zur Ausgabenreduzierung: weg mit dem hauptamtlichen Bürgermeister (keine Verpflichtung dazu laut Gemeindeordnung) und Kürzung der Zuschüsse für Sportvereine und Theater. Im Zusammenhang mit den Sportvereinen geht er sogar noch ein Stück weiter. Die Sportplätze der Stadt könnten verkauft werden um daraus Bauland zu machen. Die Kinder könnten genauso gut auf den Rasen am Freibad ausweichen. Hätte er konsequent weiter gedacht, wäre er sicher noch auf die Idee verfallen, auch das Theater zu verkaufen. Schließlich hätten Eltern wie Kinder wegen fehlender Sportmöglichkeiten dann genug davon zu Hause?

Veröffentlicht in Sonstige mit den Schlagworten Hans-Joachim Grote, Norderstedt, Schleswig-Holstein