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Samstag, 20. November 2010, 1:00 Uhr

Mehrheitenwechsel in Norderstedt

Doris Vorpahl wechselt zur CDU-Fraktion

ram |  Die Politikerin hatte sich möglicherweise den Vorsitz im Sozialausschuss erhofft, während ihre Partei andere Prioritäten setzte und nun unter anderem den Vorsitz im Stadtwerkeausschuss stellt. Außerdem soll Vorpahl innerhalb der SPD zuletzt unter starkem Druck gestanden haben. Bevor sich die Politikerin jedoch für einen Wechsel zur CDU-Fraktion entschied, führte sie offenbar auch Gespräche mit den Fraktions- und Parteispitzen von GALiN, FDP und DIE LINKE - Liberale und Linke sollen ihr dabei auch den Übertritt angeboten haben - jedoch ohne Mandat. Die Politikerin entschied sich schließlich für das "beste" Angebot, politische Überzeugungen scheinen jedenfalls nicht den Ausschlag gegeben haben. Weniger verwunderlich: Nach Vorpahls Entscheidung brachte CDU-Fraktionschef Günther Nicolai umgehend die Umbesetzung aller Ausschüsse auf die Tagesordnung der Stadtvertretung, weil mit einer Stimmenmehrheit in der Stadtvertretung auch die Mehrheit in den Ausschüssen erzwungen werden kann. Auf diese Weise verschaffte sich die Norderstedter CDU bereits zum zweiten Mal seit den Kommunalwahlen 2008 eine bürgerliche Mehrheit in der Stadtvertretung, ohne dass die demokratisch legitimiert wäre: 49,1% der Stimmen konnten CDU und FDP am 25. Mai 2008 auf sich vereinigen, 50,9% die "linken" Parteien - von aktuellen Umfragen ganz zu schweigen. Dennoch wird schwarz-gelb jetzt über eine Stimme Mehrheit verfügen und zahlreiche Entscheidungen der letzten Monate angreifen. Ein Vorgang, der Emotionen schürt und mittlerweile bei den übrigen Parteien für ein Umdenken sorgt: Während FDP und DIE LINKE bereits den Übertritt Vorpahls in ihre Fraktion ablehnten, erklärte wenig später auch die SPD, dass sie künftig keine fremden Mandate mehr aufnehme. Noch vor wenigen Monaten hatte die Partei Hans-Joachim Zibell in ihre Arme geschlossen, der zuvor der FDP verlustig gegangen war. Während die CDU also aktuell demonstriert, dass ihr die gewählten Mehrheitsverhältnisse relativ egal sind, hat sich die GALiN noch nicht zu der Frage Mandatmitnahme geäußert. Die stößt zwar auch in den meisten Reaktionen - etwa in Leserbriefen - auf scharfe Kritik, vereinzelt wird aber auch Zustimmung geäußert. So kommentierte Bernd Langbehn für den Heimatspiegel: "Wer den Wechsel der ehemaligen Genossin nun als undemokratisch geißelt, vergisst, dass Abgeordnete, gerade auf kommunaler Ebene, auch als Person, nicht ausschließlich als Parteigänger, gewählt werden. Und wenn es stimmt, dass Frau Vorpahl in ihrer Partei - nennen wir es: nicht gerade unterstützt wurde - dann sollten die nun gehörnten Stadtvertreter ihren eigenen politischen und persönlichen Stil selbstkritisch hinterfragen". Ob man aber wegen mangelnder Unterstützung der eigenen Partei das moralische Recht erwirbt, demokratisch gewählte Mehrheiten zu ändern, muss am Ende jede/r für sich selbst entscheiden. Doris Vorpahl hat das in dieser Amtszeit ebenso deutlich getan, wie Hans-Joachim Zibell und Naime Basarici

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