+ + + ARCHIVIERTER INHALT + + +

Diese Seite kommt aus unserem Archiv und enthält möglicherweise Informationen, die nicht mehr aktuell sind. Bitte beachten Sie das Veröffentlichungsdatum dieser Seite.

Mittwoch, 19. November 2008, 1:00 Uhr

Reaktionen auf Vorwürfe der CDU in Rot

Scharfe Kritik der CDU gerät zum Bumerang

Hans-Georg (Felix) Becker | Norderstedt, endlich sozial voraus

"Es wird wieder soziale Politik gemacht, hier in Norderstedt," freut sich Miro Berbig, Fraktionsvorsitzender / DIE LINKE in Norderstedt, "sogar die CDU hat das jetzt erkannt!"

Tatsächlich hat die neue gewählte Mehrheit, vertreten durch LINKE, GALiN und SPD in den jeweiligen Ausschüssen kürzlich einige richtungsweisende Beschlüsse gefasst. So wurden zusätzliche Stellen in Schulen, Jugendfreizeitheimen und Betreuungseinrichtungen geschaffen, die Mittel des Jugendamtes aufgestockt und mehr Personal für die Kindertagesstätten und Subventionen für gesunde Mahlzeiten beschlossen.

Diese Beschlüsse veranlassten die CDU am 17.11.08 zu öffentlichen scharfen Angriffen. Da war von unverantwortlichem Umgang mit dem Geld und von Schuldentreiberei die Rede. Für Miro Berbig / DIE LINKE ein Anlass die Sachlage klar zu stellen.
"Natürlich kosten Investitionen in die Zukunft unserer Kinder Geld. Das ist gut angelegt, denn sie sind unser wichtigstes Kapital und oberste Priorität! Auch die CDU setzt Prioritäten. Nur leider ganz andere. Sie haben z.B. versucht einen Autobahnanschluss für 6 Millionen und ein Kita-Gutschein-System (siehe HH) mit Personalreduzierung in den Kindertagesstätten durchzusetzen. Das ist ihnen glücklicherweise nicht gelungen!" erläutert Miro Berbig / DIE LINKE.

"Die Landesgartenschau konnten wir leider nicht mehr verhindern" bedauert er. ?Da versenkt die CDU gerade 40 Millionen Euro in einem Baggersee, um ein paar Blumen für ein halbes Jahr blühen zu lassen.? Dies ist eine schwere Belastung für den städtischen Haushalt, mit der die neue Mehrheit nun umzugehen hat.

?Übrigens,? fügt Miro Berbig / DIE LINKE augenzwinkernd hinzu, ? sind zum Glück nicht alle CDU-Mitglieder sozial so uneinsichtig. Den Beschluss, dem Jugendamt die 1,5 Mio. Euro zur Verfügung zu stellen, wegen dem uns Nicolai/CDU öffentlich attackiert, haben wir in der Stadtvertretung einstimmig gefasst. Mit den Stimmen der CDU-Fraktion!?

"Wer weiß," überlegt er, "vielleicht siegt am 16.12.08 in der Stadtvertretersitzung bei der CDU auch in punkto Kindergärten und Personalstellen die Vernunft."

Veröffentlicht in Kommunalpolitik mit den Schlagworten CDU, DIE LINKE, GALiN, Landesgartenschau, Miro Berbig, Norderstedt, Schule, SPD