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Freitag, 16. Oktober 2009, 2:00 Uhr

Kurznachrichten im Oktober

Meldungen vom 1. bis zum 15. Oktober 2009

Info Archiv Norderstedt |  Donnerstag, 15. Oktober, 21 Uhr

Gefahr am Flughafen

"Fast täglich" werden nach Angaben der Bundesstelle für Flugunfalluntersuchung auf den Flughäfen in Berlin und Hamburg Piloten mit Laser-Pointern geplendet, das berichtet zumindest Spiegel-Online. Demnach häufen sich die Fälle, in denen "Flugkapitäne im Landeanflug durch gezieltes Anstrahlen mit Lasern gestört" werden. Im Regelfall führt das zwar lediglich zu einer kurzen Irritation der Piloten, ein direkter "Treffer" ins Auge kann aber offenbar zu minutenlanger Orientierungslosigkeit führen. Bislang sind in Deutschland durch Laser-Störer keine Flugunfälle verursacht worden, allerdings handelt es sich beim "Piloten-Blenden" juristisch um einen "gefährlichen Eingriff in den Luftverkehr", der mit bis zu zehn Jahren Haft geahndet werden könnte. Mittwoch, 14. Oktober, 17 Uhr

"Energiesparlampen" sind Sondermüll!

Die ohnehin in die Kritik geratenen "Energiesparlampen" müssen aufwendig entsorgt werden, darauf weist jetzt der Wege-Zweckverband (WZV) des Kreises Segeberg hin. Da die durch eine EU-Richtlinie flächendeckend eingeführten Leuchten nämlich eine nicht unerhebliche Menge Quecksilber enthalten, dürfen sie "auf keinen Fall" in Glascontainern oder mit dem Restmüll entsorgt werden. Gut zu wissen, interessiert nur - wie zu erwarten war - absolut niemanden: Zwar hört sich die Zahl von 67.400 im letzten Jahr über den WZV Segeberg entsorgten Energiesparlampen und Leuchtstoffröhren gewaltig an, bedeutet aber bei fast 260.000 EinwohnerInnen in rund 120.000 Haushalten, dass gerade mal jeder vierte Segeberger - oder jeder zweite Haushalt - 2008 EINE Glühbirne vorschriftsmäßig entsorgt hat. Neben der Tatsache, dass die "Energiesparlampen" also künftig munter Quecksilber auf den Mülldeponien anreichern, sparen sie - oh Ironie - auch nicht allzuviel Energie. Zwar sind sie zweifelsfrei deutlich effizienter, als ihre Vorgänger, ergeben aber oft dennoch weniger Lichtleistung, so dass statt einer herkömmlichen Glühbirne nun nicht selten zwei oder drei "Energiesparlampen" zum Einsatz kommen. Und als wäre das alles nicht genug, beträgt der Anteil der Beleuchtung am gesamten Energieverbrauch eines Hauses ohnehin nur zwischen 1,5% und 9,5% - je nachdem, wen man fragt. Sollten Sie ihre teuer bezahlten Lampen künftig dennoch ordnungsgemäß entsorgen wollen, ist dies bei einem der vier Recyclinghöfe des Kreises möglich. Neben dem Hof in der Norderstedter Oststraße gibt es solche WZV-Einrichtungen auch in Bad Segeberg, Tensfeld und Schmalfeld. Ach übrigens: Wenn Ihnen eine "Energiesparlampe" auf den Boden fällt und zerbricht, sollten sie schleunigst die Fenster öffnen und erst einmal den Raum verlassen. Sie erinnern sich: Das Quecksilber! Mittwoch, 14. Oktober, 17 Uhr

Empörung über Preiserhöhung des HVV

Die Ankündigung des Hamburger Verkehrs Verbundes (HVV), seine Fahrpreise zum 1. Januar 2010 abermals anzuheben, haben bei den Hamburger Oppositionsparteien für Kritik und Empörung gesorgt. Die schwarz-grüne Koalition hatte am Dienstag gegen die Stimmen von SPD und LINKEN beschlossen, die Preise für den Öffentlichen Nahverkehr in der Hansestadt um durchschnittlich 1,8% zu erhöhen, nachdem die Fahrgäste bereits zum Januar 2009 3,3% mehr für ihre Fahrten berappen mussten. Sozialdemokraten und LINKE halten die Anhebung der Preise für unsozial und fordern stattdessen mehr Service und Qualität, um zusätzlich KundInnen zu gewinnen. Der HVV ist schon vor der erneuten Preiserhöhung das teuerste Verkehrssystem aller deutschen Großstädte. Dennoch verzeichneten Busse, U- und S-Bahnen zuletzt ein beständiges Wachstumbei den Fahrgastzahlen. Die neuen Preise im Einzelnen:

  • Einzelfahrkarte Großbereich: 2,75 statt 2,70 Euro
  • 9-Uhr-Tageskarte Großbereich: 5,40 statt 5,30 Euro
  • Abo-Zeitkarte Großbereich: 72,50 statt 71,50 Euro

Die Fahrscheine für Kinder bleiben indes unverändert. Mittwoch, 14. Oktober, 14 Uhr

LINKE befürchtet "Desaster" für ARGE und Kreisfinanzen

Der Fraktionsvorsitzende der Segeberger LINKEN, Heinz-Michael Kittler, befürchtet ein finanzielles Desaster für die Segeberger Hartz-IV-Behörde und die Finanzen des Kreises Segeberg. Schuld daran ist seines Erachtens die ungerechte Verteilung der Lasten, die aus der Arbeitsgemeinschaft von Bundesagentur für Arbeit und Sozialämtern erwachsen sei. So muss der Kreis nach Angaben Kittlers schon jetzt 13,4% seiner Einnahmen für die Unterkunftskosten von ALG-II-Empfängern ausgeben - und das bei 130 Millionen Euro Schulden. Der LINKEN-Fraktionschef: "In diese Gemengelage stößt jetzt die Krise wie eine Blutgrätsche und könnte die Verhältnisse zum Kochen bringen: während die Einnahmen des Kreises dahinschmelzen, explodieren die Arbeitslosmeldungen." Und weil viele Arbeitnehmer wegen der verlängerten Wartezeiten für das Arbeitslosengeld I bei eintretender Arbeitslosigkeit jetzt direkt in das ALG II abrutschen, so Kittler weiter, "schlagen sie nun vermehrt direkt bei den ARGEN auf". Lange Rede, kurzer Sinn: Der bereits klamme Kreis Segeberg sieht weitere Belastungen in Millionenhöhe auf sich zukommen, während seine Einnahmen krisenbedingt massiv einbrechen. Vor diesem Hintergrund sieht Kittler einem Bericht von ARGE-Leiterin Doris Baum am 27. Oktober im Segeberger Hauptausschuss mit Spannung entgegen. Inbesondere erwartet er Antwort darauf, wie das sich anbahnende Desaster von ARGE-Beschäftigten bewältigt werden sollen, deren Arbeitsverträge zu großen Teilen auf 14 Monate befristet seien und die erst kürzlich wieder abgruppiert, also in niedrigere Gehaltsklassen heruntergestuft worden sind. Dienstag, 13. Oktober, 14 Uhr

3.500 BesucherInnen in Springhirsch

Die KZ-Gedenkstätte Kaltenkirchen im Ortsteil Springhirsch zieht immer mehr BesucherInnen an. Am 9. Oktober begrüßte nun Thomas Saretzki, Mitarbeiter des örtlichen Trägervereins, den 3.500sten Besucher dieses Jahres und überreichte ihm das im vergangenen Jahr erschienene Buch "Der lange Winter in Springhirsch" als Geschenk. Der Verein ist von der eigentlich ja nicht ganz runden Zahl deshalb so angetan, weil man sich 3.500 BesucherInnen eigentlich als Jahresergebnis vorgenommen hatte, nachdem 2008 bereits rund 3.200 Menschen auf der Anlage waren. Dass dieses Ziel nun schon im Oktober erreicht werden konnte, zeichnet die Arbeit der - mit Ausnahme Saretzkis - ausschließlich ehrenamtlich tätigen Gedenkstätten-Mitarbeiter aus. Der "Jubiläumsgast" war übrigens Bernd Henschen aus Heide, der bei seiner Fahrt durch den Ort zufällig auf die Hinweisschilder gestoßen- und neugierig geworden war. Vor Ort zeigte er sich nicht nur vom überraschenden Geschenk, sondern auch von der Fülle an Informationen beeindruckt, die die kleine Gedenkstätte für BesucherInnen bereithält. Besucher finden die KZ-Gedenkstätte Kaltenkirchen an der Bundesstraße 4 zwischen Bilsen und Lentföhrden. Werktags zwischen 10.00 Uhr und 16.00 Uhr führt Saretzki die Besucher auf Wunsch sachkundig durch die Anlage, nach vorheriger Anmeldung führen Vorstandsmitglieder auch größere Gruppen. Montag, 12. Oktober, 19 Uhr

Unterstützung für Sünwoldt

Nach dem erneuten Aufflackern der Dauer-Auseinandersetzung zwischen Kaltenkirchens Bürgermeister Stefan Sünwoldt (SPD) sowie den Stadtvertretern Kurt Barkowsky (CDU) und Eberhard Bohn (FDP) hat sich jetzt eine Gruppe Kaltenkirchener Bürger über Leserbriefe auf die Seite des Bürgermeisters geschlagen. So vertreten Ute Lau, Kristina Kamph, Irene Gora, Frauke Bendixen, Annegret Freitag sowie Birgit- und Hubert Morawietz in einem gemeinsamen Text an die Norderstedter Zeitung die Ansicht, dass die ständige Angriffe auf Sündwoldt kaum mehr sachliche Grundlagen haben, sondern eher ein Hobby Barkowskys und Bohns sind: Ein Hobby mit dem Titel "Wer greift wie den Bürgermeister an?" Da die AtorInnen von den beiden kaum eine Verhaltensänderung erwarten, appellieren sie in ihrem Brief nun an Bürgervorsteherin Elke Adomeit (FDP), "dem Verhalten Einhalt zu gebieten". Noch drastischer formuliert es der in Kaltenkirchen lebende Autor Jürgen Gill ("Der lange Winter von Springhirsch" u.a.): Er sieht in den Attacken Bohns und Barkowskys "systhematische Hetze" - und ebenfalls Adomeit in der Pflicht. So habe die Bürgervorsteherin in der jüngsten Stadtvertretersitzung gleich mehrfach Provokationen der beiden Sünwoldt-Gegner unterbinden müssen. Gill ist der Ansicht, dass man so nicht mit einem Bürgermeister umgehen könne, "der mit deutlicher Mehrheit von den Bürgern vor vier Jahren gewählt worden ist". Sünwoldt steht gleich in mehreren Fällen in der Kritik, vor allem aber wird ihm Versagen im Zusammenhang mit dem geplatzten Bau des "Bahnhofsviertels" vorgeworfen, weil er sich zu sehr an die Versprechen des Investors gebunden habe. Außerdem gibt es Ärger um die wochenlange Schließung der maroden Marschweghalle und um den "Kommunikationsstil" des Bürgermeisters. Dabei stehen die genannten Stadtvertreter stets in der ersten Reihe der Kritiker. Montag, 12. Oktober, 18 Uhr

Flucht aus dem alten Schulsystem

Während die schleswig-holsteinische FDP ihrem Koalitionspartner CDU heute offenbar eine Art "Öffnungsklausel" für die Beibehaltung von Realschulenabgetrotzt hat, flüchten Eltern, bzw. SchülerInnen förmlich aus dem alten und letztlich gescheiterten Schulsystem. In Norderstedt lässt sich das einerseits am "Bestand", also an den Schülerzahlen der verschiedenen Schulformen insgesamt ablesen (siehe Meldung von gestern), noch deutlicher aber an den Schülerzahlen für die fünften Klassen des laufenden Schuljahres:

  • Gymnasien: 381 (+ 9 gegenüber Vorjahr)
  • Gesamt-/Gemeinschaftsschulen: 170 (+ 13)
  • Realschulen: 158 (- 15)
  • Hauptschulen: 39 (-14)

Dazu kommen noch rund 100 Anmeldungen für die bisherige Integrierte Gesamtschule Lütjenmoor, die aufgrund fehlender Plätze abgelehnt werden mussten und überwiegend auf Real- und Hauptschulempfehlungen entfielen, außerdem einige (wenige) Ablehnungen an den Gymnasien. Unterm Strich heißt dies: Deutlich unter 20% der Eltern meldeten ihre Kinder 2009 auf den "alten" Schultypen an. Zugunsten dieser Schulen muss lediglich bedacht werden, dass auch die Unsicherheit über die Zukunft von Haupt- und Realschulen die ein- oder andere Anmeldung verhindert haben dürfte. Grundsätzlich aber bestätigt sich: Norderstedter Eltern lehnen die von der Großen Koalition in Schleswig-Holstein abgeschafften Schulformen ab. Montag, 12. Oktober, 11 Uhr

Knobloch besucht Segeberger Synagoge

Die Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, wird am 5. November zu einem Besuch in Bad Segeberg erwartet. Dort will Knobloch, wegen ihres kompromisslosen Kampfes gegen Neofaschismus und Antisemitismus Hassfigur der deutschen Neonazi-Szene, die Synagoge der Stadt besuchen, an deren Einweihung im Juni sie nicht teilnehmen konnte. Knobloch wird um 16 Uhr erwartet und wird unter anderem an einer Führung durch das Gebäude teilnehmen. Die Mishkan HaZafon, zu deutsch: "Synagoge des Nordens", wurde in den letzten drei Jahren durch zahllose Spenden und "handfesten" Einsatz der mittlerweile 150 Mitglieder der jüdischen Gemeinde möglich und umfasst derzeit je 270 Quadratmeter im Souterrain und im Erdgeschoss der alten Segeberger Mühle. Dort finden bislang ein Betraum, eine zweigeteilte Küche, Büros für Gemeinde und Landesverband, eine Bibliothek, Sanitärräume, Kinder- und Jugendräume, Sporträume für den jüdischen Sportverein SC Makkabi Segeberg und eine Mikwe Platz. Montag, 12. Oktober, 10 Uhr

Eintracht im Jammertal

Mannschaftskapitän Stefan Siedschlag hatte ein torreiches Spiel vorausgesagt, ein Spiel das mit Sicherheit nicht "zu null" ausgehen werde. Tat es auch nicht, allerdings wurde es ein "null zu". Gleich mit 0:5 unterlag Oberligist Eintracht Norderstedt nämlich am Sonntag dem Liga-Favoriten Altona 93 und findet sich nun im Abstiegskampf wieder. Vor 450 ZuschauerInnen im heimischen Stadion (davon etwa 150 Altonaer) hielt die Eintracht bis zur Halbzeit (0:1) gut mit, brach aber nach dem schnellen 0:2 in der 46. Spielmiute förmlich zusammen. Für die anderen Norderstedter Fußballclubs läuft es zur Zeit durchwachsen: Landesliga-Aufstiegsaspirant TuRa Harksheide dümpelt im Mittelfeld der Bezirksliga umher, der Glashütter SV ist in die Kreisliga abgerutscht und der SV Friedrichsgabe hat es sogar bis in die Kreisklasse "geschafft". Aus eben jener - nur im schleswig-holsteinischen Wettbewerb - will der FFC Nordlichter Norderstedt gerade wieder heraus und steht seit Sonntag auf dem vierten Platz der Segeberger Kreisklasse A. Überhaupt sind die in Schleswig-Holstein kickenden Teams zur Zeit erfolgreicher: So steht die Kaltenkirchner TS an der Tabellenspitze der Verbandsliga Nord-West und klopt damit an die Tür zur Oberliga. Gleich hinter den Kaltenkirchenern lauert der SV Todesfelde, das Rennen wird also auf jeden Fall ein Segeberger Verein machen. In der höchsten Spielklasse des Landes kämpft bereits der SV Henstedt-Ulzburg um Punkte - und um die Meisterschaft. Die aber dürfte dem "SVHU" höchtens Anerkennung bringen, denn ein Aufstieg in die Regionalliga kommt für den "Dorfverein" wegen der hohen finanziellen Hürden des Deutschen Fußball Bundes (DFB) nicht in Betracht. Einzig in Hamburg erfolgreich: Der SC Alstertal/Langenhorn (SCALA): Der vor allem in den späten 60ern erfolgreiche Club bemüht sich derzeit um den Aufstieg in die Hamburger Landesliga - unterlag allerdings am Wochenende dem Lokalrivalen TuRa Harksheide mit 1:3. Sonntag, 11. Oktober, 20 Uhr

Schülerzahlen stützen Rot-Rot-Grün

Die Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen im Zeitraum 1985/86 bis 2009/2010 stützt die Argumentation der rot-rot-grünen "Schul-Koalition" in Norderstedt. Insbesondere die zunächst beschlossene, dann aber durch Elternproteste und eine zwischenzeitliche CDU/FDP-Mehrheit gekippte Fusion von Realschule Garstedt und Hauptschule Falkenberg zu einer Regionalschule mit zwei Standorten könnte wegen erosionsartig bröckelnder Anmeldezahlen nun doch noch erfolgen. Zwar wurden beide Schulen kürzlich vom Kieler Bildungsministerium als jeweils eigene Regionalschulen genehmigt, dabei konnte sich die Landesverwaltung die Bemerkung aber nicht sparen, man befürchte das Scheitern der Schulform - zumindest was die Hauptschule Falkenberg angeht. Für das laufende Schuljahr haben sich hier gerade einmal 19 SchülerInnen angemeldet, das erste Mal überhaupt läuft ein Jahrgang einzügig, also mit nur einer - zudem knapp besetzten - Klasse durch die Schule. Nur wenig besser die Situation der Realschule Garstedt: Auch hier stellen 40 SchülerInnen in zwei kleinen Klassen einen neuen Negativ-Rekord dar. Hätte das rot-rot-grüne Konzept mit einer (fusionierten) Regionalschule und vier Gemeinschaftsschulen noch Bestand, wäre alles halb so schlimm, denn der zwar geringe, aber doch vorhandene Zuspruch für diese Schulform hätte die neue Regionalschule Garstedt/Harksheide sicher getragen. Jetzt aber steht die Zukunft beider Einrichtungen in den Sternen. Auch die Anmeldezahlen insgesamt können - wenn überhaupt - nur als Indiz für das Konzept der Gemeinschaftsschule gewertet werden: Hat sich der Zuspruch für die Norderstedter Hauptschulen in den letzten 25 Jahren mehr als halbiert (2009/2010: 410 SchülerInnen in 20 Klassen), und ist auch die Nachfrage nach Realschulen drastisch gesunken (2009/2010: 1.093 SchülerInnen in 44 Klassen), erfreuen sich die Gymnasien mit 2.127 SchülerInnen in 79 Klassen sowie die Gesamt-/Gemeinschaftsschulen mit 1.074 Kindern immer höherer Beliebtheit - zumal die zukünftige Gemeinschaftsschule Lütjenmoor schon jetzt jedes Jahr 100 SchülerInnen abweisen muss, die sich anschließend vor allem in Haupt- und Realschulen wiederfinden. Die Eltern stimmen also mit den Füßen, bzw. mit den Anmeldungen ab, und dürften die schwarz-gelbe Schullandschaft stark unter Druck setzen. Das gesamte Frühjahr über hatte sich in Norderstedt eine heftig geführte Auseinandersetzung zwischen CDU/FDP sowie einer Elterngruppe einerseits und Rot-Rot-Grün auf der anderen Seite entfaltet, die letztlich in einem nur knapp gescheiterten Bürgerbegehren und einem Fraktions- und Mehrheitenwechsel in der Stadtvertretung änderten. Dabei waren Elternvertreter der fusionsunwilligen Schulen in Garstedt und Harksheide federführend, die auf Initiative der Garstedter Elternratsvorsitzenden Gabriele Kaste und von Elternsprecher Ulrich Eidecker hin erfolgreich gegen die Beschlüsse der linken Rathaus-Mehrheit opponierten. Dabei ging es jedoch nur selten um Inhalte, die Gruppe warf der Politik vor allem vor, die schulischen Gremien nicht ausreichend gehört zu haben. Samstag, 10. Oktober, 14 Uhr

Altersarmut wächst

Die Zahlen sind alarmierend: Nach Informationen der Dienstleistungsgewerkschaft >ver.di und der Gewerkschaft Nahrung Genuss Gaststätten (NGG) hat die Zahl der auf Mini-Jobs angewiesenen Rentner im Kreis Segeberg seit 2003 um satte 35% zugenommen. Verdienten damals genau 1.843 RentnerInnen dazu, waren es 2007 bereits fast 2.500 sogenannte "Renten-Jobber". Dabei erfolgt die Arbeitsaufnahme in der Regel nicht "aus Spaß", wie der Hamburger NGG-Geschäftsführer Lutz Tillack betont: "Es ist die pure Not, die ältere Menschen zum Arbeiten zwingt. Sie sind auf den Job neben der Rente angewiesen". Neben ver.di und der NGG befürchtet auch die Industriegewerkschaft Bauen Agrar Umwelt, dass es in den nächsten Jahren zu einem sprunghaften Anstieg der Altersarmut in Deutschland kommt. Bei sinkenden Renten und steigenden Mieten befürchtet die Baugewerkschaft zudem ein starkes Anwachsen der Obdachlosigkeit älterer Menschen. Dabei sind schlecht bezahlte Mini-Jobs für Rentner offenbar leicht zu haben, reguläre Jobs dafür umso schwerer: Während sich die Politik zur Zeit auf die "Rente mit 67" eingeschworen hat und gar eine "Rente mit 69" diskutiert, stehen schon heute weniger als 10% der 62- bis 65-jährigen in sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen. Samstag, 10. Oktober, 12 Uhr

Keine "Alsterjugend" mehr

Kaum haben wir vermeldet, dass sich beim schleswig-holsteinischen Oberligisten SV Henstedt-Rhen eine Ultra-Fangruppe namens "Alsteryouth" gegründet hat, schon haben sowohl der Verein selbst, als auch seine Fantruppe das Zeitliche gesegnet: Aus dem SV Henstedt-Rhen wurde per Großfusion der bislang seelenlose SV Henstedt-Ulzburg, die jugendliche Alsteryouth störte sich genau daran und löste sich auf - auch wegen Auseinandersetzungen mit Vereinsfunktionären. Zuvor wollte die Gruppe bei den Spielen des Clubs für mehr Stimmung sorgen und erstellte ein ambitioniertes, "antirassistisches und antifaschistisches" Selbstverständnis. Freitag, 9. Oktober, 16 Uhr

Rechtsfreie Räume für die Landesgartenschau?

Gelten für die Organisatoren der Landesgartenschau 2011 in Norderstedt eigene Gesetze? Den Verdacht legt eine Entscheidung der Unteren Wasserbehörde (UWB) des Kreises Segeberg vom 2. Oktober durchaus nahe. Darin genehmigt die Behörde der bauausführenden Stadtpark Norderstedt GmbH nachträglich ein rechtswidriges Baggerverfahren und segnet damit einen durchaus massiven Verstoß gegen den von ihr selbst ausgegebenen Planfeststellungsbeschluss ab. Konkret geht es um das Abtragen des ehemaligen Dammes zwischen beiden Norderstedter Stadtparkseen, die zur Schonung der Gewässer zwingend im Nassbaggerverfahren hätte erfolgen müssen. Offenbar aus Kostengründen verzichtete die Stadtpark GmbH aber darauf und ließ von Land aus baggern. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) reagierte inzwischen enttäuscht, aber gefasst auf die Entscheidung: "Nach dem bisherigen Verlauf des gesamten Verfahrens kam die Entscheidung der UWB für uns leider nicht überraschend", erklärt die Landesvorsitzende des BUND, Sybille Macht-Baumgarten. "Hier hat die UWB das rechtswidrige Handeln der Stadtpark GmbH aus offenbar politischen Gründen nachträglich sanktioniert! Und Herwig Niehusen, vom Norderstedter BUND ergänzt: "Wir bedauern die erneuten Entscheidungen der UWB zugunsten der Stadtpark GmbH. Angesichts der bereits erfolgten und noch geplanten schwerwiegenden Eingriffe in den Naturhaushalt wird das Motto der LGS 2011 "Ideen in Natur" auf den Kopf gestellt. Norderstedt hätte eine Landesgartenschau im Einklang mit der Natur gut getan, diese Chance haben die Verantwortlichen verspielt." Übrigens: Dem BUND wird bis heute die ihm rechlich zustehende Einsicht in die Unterlagen zur Planänderung verwehrt. Freitag, 9. Oktober, 16 Uhr

Tumulte wegen Kinderrechten

Es war wohl schon lange Druck auf dem Kessel, anders lassen sich die Ausfälle von Wilfried Mohr (CDU) im Segeberger Kreistag nicht erklären. Anlässlich der Debatte über einen Antrag der LINKEN zum Thema Kinderrechte polemisierte der Christdemokrat gestern Abend gegen "die Kommunisten" der LINKEN, sorgte mit seinem Beitrag für tumultartige Szenen. Dabei setzten sich vor allem die Sozialdemokraten und ihr Fraktionsvorsitzender Arnold Wilken für die LINKEN-Abgeordneten um Fraktionschef Heinz-Michael Kittler ein, die beantragt hatten, dass der Kreis Segeberg sich künftig für die Aufnahme von Kinderrechten in die Landesverfassung stark machen möge. Mit ihrem Antrag unterstützen Kittler & Co eine Initiative des Kinderschutzbundes, der Arbeiterwohlfahrt und des Sozialverbandes Deutschland, die letztlich bereits seit 2006 eine entsprechende Reform der schleswig-holsteinischen Landesverfassung fordern. Obwohl auch die CDU inhaltlich kaum etwas gegen den Antrag einzuwenden hatte, versuchte sie am Donnerstag zunächst, den Punkt von der Tagesordnung zu kippen. Nachdem dies ebenso an den Stimmen von FDP, Grünen, SPD und LINKEN, wie das Bemühen der Christdemokraten, eine Ergänzung des Antrags durch Grünen-Politikerin Anette Reinders zu verhindern, stimmte der Kreistag jedoch mit 32 zu 25 Stimmen gegen den Antrag selbst. Zuletzt wandte sich auch die FDP gegen das Ansinnen der LINKEN, der Liberale Klaus-Peter Schröder gab zu bedenken, dass die "Einführung unbestimmter Rechtsbegriffe" in die Verfassung kaum zur Verbesserung der Situation von Kindern führe. Schleswig-Holstein und Niedersachsen sind die einzigen Bundesländer, die Kinderrechte (noch) nicht in ihre Verfassung aufgenommen haben, Letzteres denkt allerdings gerade schwer darüber nach. Die Grünen wollten neben der Verfassungsänderung auch den Zugang "aller Kinder im Kreis Segeberg (...) zu allen Bildungs-, Erziehungs-, Kultur-, Sport- und Betreuungsangeboten erhalten". Im Kreis leben derzeit 5.617 Kinder voll oder teilweise von staatlichen Transferleistungen. Freitag, 9. Oktober, 15 Uhr

Männer, Uniformen, Technik

Die Menschen in Norderstedt können sich sicher fühlen. Wenigstens bis Sonntag und mindestens vor Feuer sogar so sicher, wie nie zuvor: Fast 500 "Feuerwehr-Experten" treffen sich bereits seit Donnerstag in der Stadt, um die "Rescue-Days" zu begehen, eine Art Mischung aus Brandbekämpfungs-Kongress, Rettungsgeräte-Messe und Feuerwehr-Show. Dafür reisten Fachleute aus 23 Nationen an, am Sonntag werden mehr als 25.000 Besucher zum "Zuschauer- und Familientag" erwartet. Was die zu sehen kriegen? Nun, vor allem wohl uniformierte Männer, die mit großen Geräten hantieren, denn erstens haben es bis heute nur wenige Frauen in die Männerbünde der Wehren geschafft und zweitens geht es zwar am Rande auch ums "Retten", vor allem aber um einen in Feuerwehrkreisen traditionell gefplegten Technik- und Machbarkeitskult. Bereits seit Wochen posiert zu diesem Zweck auch GemeindewehrführerJoachim Seyferth mit einem der Technik-Sponsoren und einer riesigen Blechschere im Anschlag, um mal wieder deutlich zu machen: Wir Feuerwehrmänner, wir sind schon echte Kerle. Und das will schließlich gewürdigt werden: Nicht eben chancenlos liegt dem Norderstedter Hauptausschuss derzeit eine spärlich begründete Wunschliste der Norderstedter Feuerwehr vor, die es in sich hat (wir berichteten am 7. September). So will man bis 2020 alleine 5,6 Millionen Euro in neue Fahrzeuge investiert wissen, dazu kommt die Planung von Werkswohnungen, Erweiterungen gerade gebauter Wachen, ein "Härtefallfonds" für Feuerwehrmänner, der Bau eines "Gefahrenabwehrzentrums" und zahlreiche, neu einzurichtende Stellen zur Betreuung des Feuerwehr-Nachwuchses. Als größter Förderer der Norderstedter Brandbekämpfer gilt dabei übrigens Bürgermeister Hans-Joachim Grote (CDU), unter dessen Regentschaft sich die Ausstattung der Wehren teils deutlich verbesserte.

 

Donnerstag, 8. Oktober, 08:30 Uhr

Johnson & Johnson-Beschäftigte werden weiter hingehalten

Nach ersten Meldungen über die gestrige Betriebsversammlung des Norderstedter Unternehmens Johnson & JohnsonJohnson & Johnson auf welt-online, werden die Mitarbeiterinnen auch weiterhin im Unklaren darüber gelassen, wie es weiter gehen soll. Die Ankündigung 400 der 2300 Stellen abzubauen wurde von der Firmenleitung nicht zurück genommen. Diese Hinhaltetaktik des Unternehmens wurde von Jan Eulen, Hamburger Bezirksleiter der Gewerkschaft IG BCE, kritisiert. Wie erwartet waren über 1000 KollegInnen zur Betriebsversammlung erschienen. Bleibt zu hoffen, dass der Widerstand und der Zusammenhalt der Belegschaft weiter anhält und wächst und nicht der Zermürbungsstrategie der Unternehmensleitung zum Opfer fällt. Mittwoch, 7. Oktober, 12:30 Uhr

Lachnummer - Frechheit - Schweinerei

In der Gemeindevertretung Trappenkamps wurde Klartext geredet. Die Schulbauförderung des Landes fand keine Gnade vor den Kommunalpolitikern. Allerdings geht die Kritik "teilweise" an die falsche Adresse. Von den rund 41 Millionen Euro vom Land kommen nur 146 000 Euro in Trappenkamp an. Gerechnet hatten die Trappenkamper mit über 1,7 Millionen Euro. Die Realitätsnähe dieser Summe kann nicht beurteilt werden. Aber die Trappenkamper sind auch sauer auf den Kreis Segeberg, der die an ihn vom Land gezahlten Zuschüsse von knapp 3,6 Millionen mit einer Pro-Kopf-Förderung an die einzelnen Schulträger weiter leitet. Trappenlamps Bürgermeister in den Lübecker Nachrichten: "Da geht es nicht nach Bedarf. Da haben selbst Schulen Geld bekommen, die es gar nicht benötigen". Und Kreis-Mitarbeiter Rüdiger Jankowski bestätigt dies. Nicht in allen Schulen hätten fertige Baupläne in der Schublade gelegen. So war man sich parteiübergreifend einig: "Lachnummer und Frechheit" (SPD), "Schweinerei" (Trabi-Fraktion) und "völliger Unsinn" Bürgermeister Werner Schultz (SPD). Dienstag, 6. Oktober, 10 Uhr

C&A und Jungheinrich: Rechtfertigungen in Wirtschaftsdeutsch

Einbrechende Gewerbesteuereinnahmen, Nachrichten von Entlassungen im großen Stil (siehe Vorbericht), Standortschließungen: Norderstedt bleibt kaum eine schlechte Nachricht aus der Wirtschaft erspart. Um die anstehenden Haushaltsberatungen nicht vollends in Panik versinken zu lassen, präsentierte Oberbürgermeister Grote auf der letzten Sitzung der Stadtvertretung Stellungnahmen der Unternehmen Johnson & Johnson (siehe unten), C&A und Jungheinrich zu deren weiteren Planungen und gab diese zu Protokoll. Mehr als das berühmte Pfeifen im Wald war das allerdings nicht. Denn was die genannten Unternehmen da an Begründungen für Personalabbau und Standortverlagerungen nennen, ist das übliche Wirtschafts- und Unternehmens-Blabla. Beispiele gefällig? Los geht´s! C&A, das die Warenauszeichnung auf andere Logistikstandorte übertragen wird und nach Ablauf des Mietvertrages in Norderstedt zum 30. Uni 2010 nach geeigneten Standorten im Großraum Hamburg sucht: "Der überwiegende Teil der (über 60 zur Entlassung anstehenden?, Anm.d.R.) Mitarbeiter in Norderstedt erhält ein Arbeitsplatzangebot für andere Standorte. Wir wissen jedoch, dass dies für viele der Kolleginnen und Kollegen in Norderstedt aufgrund der Entfernung leider keine Alternative sein kann". Ach was. Weiter: "Wir haben den festen Willen, soziale Härten abzufedern und trotz der schwierigen Ausgangslage in konstruktiven Gesprächen die bestmögliche Lösung für beide Seiten zu erreichen." Etwas sachlicher nimmt Jungheinrich zum Plan, 170 Stellen im Norderstedter Werk abzubauen, Stellung: "Der Rückgang beim Auftragseingang (von Flurförderzeugen, Anm.d.R.) in Stück lag im ersten Halbjahr 2009 bei rund -40 Prozent. Ein Marktvolumen wie in den Jahren 2007/2008 wird in der Branche nicht vor 2014 erwartet. Zielsetzung ist, durch eine signifikante, nachhaltige Senkung der Personalkosten von etwa 15 Prozent und den Abbau von bis zu 170 Mitarbeitern den Standort nachhaltig zu sichern. Ziel der Maßnahmen ist es, die Zukunftsfähigkeit des Werkes Norderstedt und des Jungheinrich-Konzerns zu sichern." Geschafft. Dienstag, 6. Oktober, 9 Uhr

Johnson & Johnson: Proteste gehen weiter

Norderstedts größter Arbeitgeber Johnson & Johnson will 400 der insgesamt 2.300 Stellen abbauen (wir berichteten). Johnson & Johnson, nach eigenen Angaben einer der weltweit führenden Gesundheitskonzerne, unterhält in Norderstedt mit dem Tochterunternehmen Ethicon die europaweit größte und modernste Produktionsstätte für chirurgisches Nahtmateriel, Nadeln und resorbierbare Implantate. Außerdem wir ein weltweites Technologie-Center für Forschung und Entwicklung chirurgischer Netze betrieben. Laut Ayhan Öztürk, Betriebsratsvorsitzender, hat das Norderstedter Unternehmen seit 1956 jedes Jahr Gewinne erwirtschaftet: "Außer der Ankündigung (des Stellenabbaus, Anm. d. R.) hat es keine weiteren Informationen gegeben. Uns wurde bisher noch nicht einmal ein schlüssiges Konzept vorgelegt", so Öztürk im Hamburger Abendblatt. Aufgeschreckt von diesen Nachrichten suchte die Verwaltung der Stadt Norderstedt das Gespräch mit dem Unternehmen und erhielt telefonisch auch nur allgemein gehaltene Auskünfte. Demnach "analysiert (Johnson & Johnson) fortlaufend seine Aktivitäten". Es sei vorgesehen, Teile der Produktion in andere Länder zu verlagern und in Deutschland verstärkt auf automatisierte Produktionslösungen zu setzen. Die Anpassungen sollen schrittweise in den nächsten Jahren erfolgen und "im Rahmen dieser Veränderungen wird es leider auch zu betriebsbedingten Kündigungen kommen." Damit werden die Befürchtungen des Betriebsrates und der Beschäftigten, arbeitsintensive Fertigungssegmente auszulagern, bestätigt: "Dabei hat das Unternehmen in diese Produktion in den vergangenen zwei Jahren vier Millionen Euro investiert." Zu der morgen stattfinden Betriebsversammlung werden nach Gewerkschaftsangaben 1300 MitarbeiterInnen erwartet. Und der Organisationsgrad in der Belegschaft wächst: allein in einer Woche meldeten sich 90 neue Mitglieder bei der Gewerkschaft IG BCE. Sonntag, 4. Oktober, 18 Uhr

Freie Bahn für Plambeck und Koch?

Ärger bei Eintracht Norderstedt: Der angesehene Vizepräsident Eberhard "Eddy" Münch stellt sich bei der anstehenden Mitgliederversammlung des reinen Fußballclubs nicht mehr zur Wahl. Nach einer Meldung des Hamburger Abendblatts werden offiziell private Gründe genannt, tatsächlich aber soll das Verhalten von "Präsi" Reenald Koch und des (Zitat Abendblatt) "heimlichen Vereins-Chefs" Horst Plambeck Ursache sein. Beide sollen Münch bei mehreren Entscheidungen umgangen haben. Eintracht Norderstedt bemüht sich seit einigen Jahren erfolglos, in den höherklassigen Fußball zurückzukehren. Langfristig will der Club sich dennoch in der 3. Liga etablieren, immerhin zwei Klassen höher, als zur Zeit. Dabei sind unter anderem die Gelder von Dauersponsor Plambeck hilfreich, der dem Verein in der Tradition seines Vaters Edmund Plambeck seit Jahren zur Seite steht. Münch, der sich unter anderem mit landesweiten Fair-Play-Aktionen einen Namen machte, kennt das von ihm kritisierte Verhalten der übrigen Eintracht-Führung sehr genau: Noch 2002 waren ihm selber ähnliche Vorwürfe von Funktionären des Kreisfußballverbands gemacht worden. Sonntag, 4. Oktober, 18 Uhr

Staustehen für den Sonntagskauf

Viele Anwohner konnten sich das ungewohnte Verkehrsaufkommen im Norderstedter Stadtteil Garstedt zunächst nicht erklären, doch den meisten dämmerte bald: Der verkaufsoffene Sonntag im Herold-Center war die Ursache. Weil sich Tausende dieses "Ereignis" nicht entgehen lassen wollten, brach heute rund um das Einkaufszentrum der Verkehr zeitweise zusammen, vor dem ersehnten Ziel mussten die meist aus Hamburg anreisenden Besucher rund zwei Kilometer oder eine halbe Stunden im Stau stehen. Von der Frage abgesehen, wie man auf die Idee kommen kann, Staus und teure Parkdecks einer U-Bahn-Station direkt im Center vorzuziehen, um sich anschließend durch heilos überfüllte Gänge zu schieben, legten die Kunden damit ein eindrucksvolles Bekenntnis zu Sonntagsöffnungen ab. Während die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di die Ausweitung der Öffnungszeiten auf sieben Wochentage nach wie vor als arbeitnehmerfeindlich ablehnt, scheinen solche Argumente auf die heutigen Stausteher wenig Eindruck zu machen. Sonntag, 4. Oktober, 10 Uhr

Christen-Sekte expandiert

Die "erweckungschristliche" Vereinigung Jugend mit einer Mission (JMEM) breitet sich in Norderstedt weiter aus. Nachdem der sektenähnliche Zusammenschluss vor rund drei Jahren in einem Mehrfamilienhaus im Aurikelstieg seine Hamburger "Base" (Niederlassung) einrichtete, zog die Gruppe jetzt auch in ein Gebäude im Langen Kamp ein - offenbar, um dort eine "Gemeinde" zu betreiben. "Jugend mit einer Mission" hat das Ziel, die Bibel als "verbindliches Wort Gottes" und damit als unverrückbare Richtschnur des täglichen Lebens zu etablieren. Zu diesem Zweck verbreitet die Organisation Handlungsanleitungen für die Erziehung von Kindern und Jugendlichen, bemüht sich um ein Netzwerk von JMEM-Gemeinden, bildet neue "Leiter" aus und organisiert Missionseinsätze im In- und Ausland. Außerdem behauptet die Gruppe, bei ihrer Gründung 1960 "spezifische Weisungen" von Gott höchstselbst erhalten zu haben. In Norderstedt bekannt wurde "Jugend mit einer Mission" durch einen Einsatz in der Grundschule Niendorfer Straße, wo sich im Juli 35 Missionare auf Einladung von Schulleiterin Ingke D. (Name auf Wunsch der Betroffenen nachträglich abgekürzt) drei Tage lang um die "Errettung" der Kinder mühten. Unter "Errettung" verstehen die Radikal-Christen, die Menschen zu Gott zu führen. Eng verbunden sind die Fundamentalisten mit der Christlichen Gemeinde Norderstedt (CGN), die wie "Jugend mit einer Mission" zur sogenannten "Pfingstbewegung" gehört, der größten freievangelischen Strömung, in der unter anderem Homosexualität als heilbare Krankheit betrachtet- und vorehelicher Sex ebenso wie Abtreibung strikt abgelehnt wird. Bislang sind beide Organisationen in Norderstedt eher Splittergruppen, bemühen sich aber aggressiv um Wachstum. Dabei treffen sie mit ihren teils grotesken Heilversprechen und reaktionären Leitbildern auf erstaunlich wenig Widerstand.

 

"Jugend mit einer Mission" im Langen Kamp in Norderstedt Samstag, 3. Oktober, 17 Uhr

Fairport Convention im Music Star

Stars hat der Norderstedter Music Star regelmäßig zu Gast, am Montag nun kommen mit Fairport Convention erneut Hochkaräter in den Harksheider Kult-Club. Schon seit Juni 1967 ist die britische Band aktiv und landete bereits 1969 mit der LP "Liege & Lief" einen ihrer größten Erfolge. Seitdem gilt Fairport Convention als DIE britische Folk-Rock-Band, der Gruppe wird auch großer Einfluss auf den Folk insgesamt zugeschrieben. Der Auftritt im Music-Star ist in diesem Jahr das einzige Konzert in Deutschland, die Band macht Montag lediglich einen Abstecher von ihrer Skandinavien-Tour, bevor Fairport Convention schließlich 2010 in der Colour Line Arena zu sehen ist. Das Konzert beginnt wie immer um 20 Uhr, der Eintritt ist frei, bzw. gegen Spende. Bereits am Sonntag ist der texanische Folk-Musiker Danny Schmidt im Music Star zu hören, gleiche Zeit, ebenfalls gegen Spende. Samstag, 3. Oktober, 17 Uhr

CDA-Stammtisch

Über die Auswirkungen der Wahlergebnisse in Schleswig-Holstein und im Bund will die Christlich Demokratische Arbeitnehmerschaft in Norderstedt auf ihrem nächsten Stammtisch am kommenden Montag diskutieren. Zu diesem Zweck will der CDA-Kreisvorsitzende Thorsten Borchers ab 20 Uhr im Kuckucksei in der Ulzburger Straße 476a ein Fazit der Wahlen ziehen. Freitag, 2. Oktober, 17 Uhr

Neue Gefahr für das "Hotel am Kalkberg"

Das alternative Segeberger Jugendzentrum Hotel am Kalberg steht offenbar erneut vor dem Aus: Weil Neu-Bürgermeister Dieter Schönfeld (SPD) mit Polizei-, Feuerwehr- und Rettungskräften eine sogenannte "Brandschau" aller öffentlichen Gebäude beschlossen hat, werden demnächst auch die Räume des HAK von Brandschutzexperten begutachtet. Und dabei droht Ungemach: Das Gebäude war zuletzt von jugendlichen NutzerInnen in Eigenarbeit umgebaut worden, auch das Alter des Gebäudes spricht für einen eher vernachlässigten Brandschutz. Kann man die Intention von Bürgermeister und Ordnungskräften noch verstehen, Brandgefahren einzudämmen und NutzerInnen öffentlicher Gebäude vor Gesundheitsgefahren zu schützen, irritieren Aussagen des Bürgermeisters, nachdem er das HAK ohnehin nicht allzu gerne sieht. So äußerte der Verwaltungschef gegenüber der Segeberger Zeitung, er sei "mit der Situation des Jugendzentrums (...) nicht zufrieden", Jugendarbeit könne nicht heißen, Jugendliche sich selbst zu überlassen. Außerdem hielte sich der Trägerverein des HAK nicht an das Vereinsrecht und an Absprachen mit der Stadt. Das sind so ziemlich die gleichen Argumente, die sein Amtsvorgänger Hans-Joachim Hampel (CDU) vergangenes Jahr gegen das Jugendzentrum ins Feld führte. Wenig später war Hampel bemüht, das Jugendzentrum zu schließen. Freitag, 2. Oktober, 17 Uhr

Arbeitskampf in der Gebäudereinigung

Die Industriegewerkschaft Bauen Agrar Umwelt (IG BAU) bereitet sich auf den ersten unbefristeten Flächensteik in der Gebäudereinigung vor, das teilte die IG BAU jetzt mit. Weil die Arbeitgeber auch nach monatelangen Verhandlungen lediglich 1,8% mehr Lohn angeboten haben und die Allgemeinverbindlichkeit für den Lohntarifvertrag der rund 850.000 Beschäftigten bereits zum gestrigen 1. Oktober ausgelaufen ist, denkt die IG BAU jetzt an einen unbefristeten Ausstand. Nachdem gestern bereits Reinigungskräfte an der Universität Hamburg, und heute GebäudereinigerInnen beim Norddeutschen Rundfunk für einige Stunden die Arbeit niedergelegt hatten, sind für die nächsten Tage weitere Aktionen geplant. Einer der im Norden stark betroffenen Betriebe, die BOGDOL GmbH, ist übrigens auch in vielen Norderstedter Objekten tätig, unter anderem im Herold-Center. Die IG BAU steht nun vor der schweren Aufgabe, ihre 51.000 Mitglieder (Tendenz: schnell steigend) in der Niedriglohn-Branche zu mobilisieren, unter ihnen überdurchschnittlich viele AusländerInnen und Teilzeitkräfte. Sie verdienen bislang nur 8,15 Euro pro Stunde und damit weniger, als noch vor etwa zehn Jahren. Zuletzt 2007 war ihr Lohn vom absoluten Tiefpunkt - damals wurden 7,87 Euro/Stunde gezahlt - auf den heutigen Tarif angehoben worden, außerdem gilt der Tarif seitdem für ausnahmslos alle Beschäftigten der Branche. Freitag, 2. Oktober, 16 Uhr

Pädophiler soll Vergewaltigung und Ermordung einer Achtjährigen geplant haben

Im Rahmen der bundesweiten "Operation Geisterwald", mit der Polizeikräfte einen gleichnamigen Pädophilen-Ring zerschlagen wollten, haben Beamte auch den 35jährigen Daniel V. aus Traventhal und einen 32jährigen Sanitätsfeldwebel in Boostedt festgenommen. Nach Angaben des Hamburger Abendblatts wird V. ungeheuerliches vorgeworfen: Nach Angaben der Ermittler soll der Segeberger detailliert geplant haben, ein achtjähriges Mädchen zunächst zu entführen, die dann mit einem Komplizen eine Woche lang sexuell zu missbrauchen, um sie schließlich zu töten. Dienstagabend nun nahm ein Sondereinsatzkommando den Mann fest, während sein Komplize namentlich nicht bekannt ist. Daniel V. war bereits 2002 wegen eines ähnlichen Plans zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jahren Gefängnis verurteilt worden, außerdem wurden bei ihm damals 650 kinderpornographische Filme und 17.000 entsprechende Bilddateien gefunden. Ebenfalls durchsucht wurden die Räume eines 32jährigen Sanitätsfeldwebels in der Boostedter Rantzau-Kaserne. Die Ermittler gehen offenbar davon aus, dass der aus Mecklenburg-Vorpommern stammende Mann einer von neun Administratoren des pädophilen "Geisterwald-Netzwerkes" ist und so das tausendfache Austauschen kinderpornografischer Dateien möglich machte. Insgesamt durchsuchten fast 1.000 Beamte am Dienstag 163 Wohnungen und Büros in ganz Deutschland. Im Kreis Segeberg wurden die Fahnder neben Traventhal und Boostedt auch in Wittenborn tätig. Freitag, 2. Oktober, 16 Uhr

Segeberger SPD will mehr "soziales Profil"

Führende Sozialdemokraten im Kreis Segeberg haben sich nach der verheerenden Wahlniederlage bei den Land- und Bundestagswahlen für eine Rückbesinnung ihrer Partei auf sozialpolitische Inhalte der Vor-Hartz-IV-Zeit ausgesprochen, das berichtete die Segeberger Zeitung in ihrer Mittwochs-Ausgabe. Danach fordern unter anderem der Trappenkamper SPD-Fraktionschef Harald Krille und der Kreisfraktionsvorsitzende der Partei, Arnold Wilken. Beide wollen eine SPD "links der Mitte" und "ohne Berührungsänste mit der LINKEN". Deutlich vorsichtiger äußerte sich hingegen SPD-Kreischef Andreas Beran, der am Sonntag nur über die Landesliste seiner Partei in den Landtag einziehen konnte. Beran will an den sozialen Kürzungen der "AGENDA 2010" lediglich "nachbessern", verteidigt das Programm an sich aber nach wie vor. Dabei wird er vom Bad Bramstedter Vorstandsmitglied Wolfgang Giehl und auch vom Kaltenkirchener Fraktionsvorsitzenden Georg Loger unterstützt, die beide eine unzureichende "Kommunikation" der SPD-Inhalte erkannt haben wollen. Dagegen spricht die Wahlanalyse von infratest dimap, nach der 69% aller WählerInnen die Meinung vertreten, die SPD habe mit den Hartz-Gesetzen und der "Rente mit 67" ihre sozialpolitische Glaubwürdigkeit verloren. Donnerstag, 01. Oktober, 19 Uhr

Quickborn: So geht das nicht!

Quickborn hatte sich vor dem Hintergrund leerer Gemeindekassen etwas ausgedacht, was bundesweit für Schlagzeilen sorgte. Anstatt sich das Geld für relativ hohe Zinsen bei den Banken zu leihen, tat die Verwaltung das bei den BürgerInnen (wir berichteten). Dabei wurden alle Erwartungen übertroffen: innerhalb von drei Tagen waren so vier Millionen Euro zusammengekommen. Bei einer Laufzeit von einem Jahr bekommen die BürgerInnen drei Prozent Zinsen. Die Sache ging so schnell über die Bühne, dass das Kieler Innenministerium gar nicht reagieren konnte. Die Quickborner Verwaltung machte vorsichtshalber schon bei der Summe von vier Millionen Euro Schluss: "Alles weitere bewegt sich nicht mehr im Rahmen der Kassenkredite," so Stadtkämmerin Meike Wölfel bereits im August 2009 gegenüber dem Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag (shz)."Unseren weiteren Kreditbedarf im Zuge der Schulneubauten und ?sanierungen müssen wir über Investitonsdarlehen aufnehmen." Nun haben das Kieler Innenministerium und die Bankenaufsicht entschieden, dass die Idee der Quickborner Verwaltung gegen das Kreditwesengesetz verstößt. Die Bürgerdarlehen seien ein Bankgeschäft und damit für Kommunen verboten, zitiert er ndr einen Bericht des Hamburger Abendblattes. Allerdings ändert sich für die bereits abgeschlossenen Verträge nichts, nur neue Kreditvertäge darf Quickborn nicht abschließen. Hier gehts zu den Meldungen vom 16. bis zum 30. September 2009.