Info Archiv Norderstedt | Um unnötigen Reibungsverlust zu vermeiden und die betreffenden Artikel einer erneuten Qualitätsprüfung zu unterziehen, haben wir 5 der Texte dennoch bis auf Weiteres von unseren Online-Seiten entfernt. Außerdem haben wir Volker Hallwachs gebeten, uns konkret darzustellen, welche Fehler er denn in den Artikeln entdeckt haben will.

Alle betroffenen Artikel handeln vom sogenannten "Stadtwerke-Skandal", der 2002/2003 zunächst durch Prüfungen des städtischen Rechnungsprüfungsamtes RPA und durch die Berichterstattung der Norderstedter Zeitung geprägt worden ist. Während ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren u.a. gegen Werksleiter Hallwachs weitgehend ergebnislos blieb, listeten das RPA und schließlich auch der Landesrechnungshof (LRH) im November 2003 eine ganze Reihe von "Rechtsverstößen" und bemängelten Verfahrensweisen der Stadtwerke-Leitung auf. Unter anderem der Bericht des LRH liegt dem Info Archiv vor.

KritikerInnen der Stadtwerke-Leitung mussten sich übrigens schon häufiger "warm anziehen": So wurde unter anderem Ute Algier (Bürgerpartei) im Jahre 2002 nach kritischen Nachfragen im Werkausschuss mit "Schadensersatzforderungen" gedroht. Auch Maren Plaschnick (GALiN) wurde nach kritischen Nachfragen u.a. im Aufsichtsrat der Stadtwerke hart angegangen und ist nach eigenen Angaben im Aufsichtsrat selbst, aber auch in ihrer damaligen Fraktion (SPD) isoliert worden. Im August 2003 beschwerte sich Hallwachs schriftlich bei Stadtpräsidentin Charlotte Paschen über mehrere PolitikerInnen, was jedoch von Paschen selbst, aber auch dem Bürgermeister brüsk zurück gewiesen wurde. Mehrfach machte Hallwachs KritikerInnen für mögliche Image-Schäden und daher finanzielle Einbußen der Stadtwerke verantwortlich.

Um Interessierten auch weiterhin die Möglichkeit zu bieten, sich umfassend über den Stadtwerke-Skandal zu informieren, haben wir im Folgenden - chronologisch geordnet - eine Reihe von Artikeln und Presseerklärungen zusammengestellt, die zur Zeit im Internet zu finden sind.

Das Info Archiv bewertet Meinungs- und Pressefreiheit überaus hoch und ist bereit, diese Güter aktiv zu verteidigen. Zuletzt wurde übrigens im Jahre 2002 versucht, einen Artikel von der Info-Archiv-Homepage zu klagen. Die Agentur Thomas Will (ATW), bzw. deren Betreiber Thomas Will scheiterten mit ihrem Anwalt und ehemaligem Stadtrat Dr. Heinz Bischoff in der mündlichen Verhandlung vor dem Hamburger Landgericht jedoch umfassend, der betroffene Artikel darf seitdem wieder veröffentlicht werden.

Links zum Stadtwerke-Skandal (unvollständig):

Drohungen gegen Politikerin Artikel der Norderstedter Zeitung vom 25. Juni 2002
Stadtwerke: Fette Spesen, teure Feste Artikel der Norderstedter Zeitung vom 28. Juni 2002
Stadtwerke: Auf Ausschreibungen wurde verzichtet Artikel der Norderstedter Zeitung vom 29. Juni 2002
"Ich äußere mich nicht zu Zahlen" Interview der Norderstedter Zeitung mit Volker Hallwachs, 8. August 2002
Staatsanwalt ermittelt bei den Stadtwerken Artikel der Norderstedter Zeitung vom 26. September 2002
Politiker: Skandal spitzt sich zu Artikel der Norderstedter Zeitung vom 16. November 2002
Großrazzia bei den Stadtwerken Norderstedter Zeitung vom 16. November 2002
SPD: Wer verzögert, verschweigt, oder aussitzt, schadet der Stadt Erklärung von Johannes Paustenbach, Hans-Werner Kühl und Michael Holtfoth (SPD) zu den Geschehnissen
Stadtwerke: Sliwowitz, Sekt und Manipulationen Artikel der Norderstedter Zeitung vom 31. Mai 2003
Stadtwerke: RPA-Bericht sorgt für Empörung Presseerklärung der GALiN vom 4. Juni 2003
Aufhebung des Beschlusses zur Wirtschaftlichkeitsprüfung Rede Maren Plaschnick (GALiN) zur Aufhebung des Beschlusses vom 21.11.02 am 24. Juni 2003 vor der Stadtvertretung
Rufmorde, Halbwahrheiten und andere Klamotten ... Presseerklärung der GALiN vom 29. Juni 2003
SPD-Norderstedt: Stadtwerke-Chef soll bei Tatsachen bleiben Presseerklärung der SPD Norderstedt vom 18. Juli 2003
Stadtwerke: Hallwachs beschwert sich bei Stadtpräsidentin Artikel der Norderstedter Zeitung vom 13. August 2003
"Die Stadt verpulvert ihre Millionen" Artikel der Norderstedter Zeitung vom 7. Oktober 2003
Stellungnahme zum Landesrechnungshofbericht Rede Anette Reinders (GALiN) zur Stellungnahme der Stadt Norderstedt zum Landesrechnungshofbericht am 24. Februar 2004 vor der Stadtvertretung
Rechnungshof kritisiert Spende der Stadtwerke an die CDU Artikel der Norderstedter Zeitung vom 13. März 2004
Beschlossen: Persilschein für die Werkleitung Presseerklärung der GALiN vom 1. Februar 2005
"Arriba"-Chef zahlt 6000 Euro Artikel der Norderstedter Zeitung vom 15. Februar 2005

Wenn jemand weitere Texte zum Thema findet, wären wir über eine kurze Nachricht an info@infoarchiv-norderstedt.org dankbar. Wir werden die obige Linkliste dann gerne erweitern.