Infoarchiv Norderstedt |  Seit 8 Uhr heute morgen wird in Deutschland die neue Zusammensetzung des Europaparlaments gewählt. Von 785 Parlamentsplätzen insgesamt stellt die Bundesrepublik alleine 99 Sitze. Obwohl der Einfluss der europäischen Politik und insbesondere des Europarechts auf das Leben in den EU-Mitgliedsstaaten immer größer wird, rechnen Wahlforscher mit einer überaus niedrigen Wahlbeteiligung. Die hatte sich in Deutschland ohnehin schon von 65,7% (1979) auf nur noch 43,0% (2004) gesenkt, während in Norderstedt 2004 immerhin noch fast 48% ihre Stimme abgaben. Neben verbreiteter Kritik an der EU insgesamt, nationalistischen Beweggründen und zuletzt auch wegen des neoliberalen Kurses der EU dürfte dafür auch die Tatsache verantwortlich sein, dass dem EU-Parlament nach wie vor verwehrt ist, Änderungen des europäischen Primärrechts zu beschließen und neue Gesetze zu initiieren. Damit bestimmt die Summe der Wahlen in den einzelnen Mitgliedsstaaten die Europapolitik (durch die mächtigen Institionen EU-Kommission und Rat) nach wie vor mehr, als die Europawahlen selbst.

Die Ergebnisse der Europawahl 2004 in Deutschland:

• CDU/CSU 44,5%, 49 Sitze
• SPD 21,5%, 23 Sitze
• Grüne 11,9%, 13 Sitze
• PDS 6,1%, 7 Sitze
• FDP 6,1%, 7 Sitze
• Sonstige 9,8%, keine Sitze

Die Ergebnisse der Europawahl 2004 in Norderstedt:

• CDU 45,2%
• SPD 26,1%
• Grüne 13,5%
• FDP 6,7%
• PDS 2,1%
• Graue 2,0%
• Sonstige 4,4%