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Dienstag, 8. September 2015, 17:05 Uhr

Landrat: „Entscheidung nicht leicht gemacht“

Winsen: Ortschild kommt dahin, wo es hergekommen ist

Infoarchiv Norderstedt | Landrat Jan Peter Schröder hat entschieden, die Versetzung der Ortstafel Winsen an den ursprünglichen Standort verkehrsaufsichtlich anzuordnen.

"Fast schon Winsen", Foto: Infoarchiv

Die Protestschilder können abgebaut werden: Jetzt fängt Winsen wieder da an, wo es schon immer angefangen hat, Foto: Infoarchiv

Damit dürfte eine Posse beendet werden, die Winsen und die Kreisverwaltung Segeberg erhebliche mediale Aufmerksamkeit beschert hatte. Im Juni 2013 hatte der Kreis Segeberg ein seit 1959 im Ortseingang Winsen stehendes Ortsschild um 150 Meter in den Ort hinein versetzt. Der Protest gegen diese Maßnahme wurde u.a durch die mehrmalige Rück-Versetzung des Ortsschildes auf den alten Platz ausgedrückt. Jedes Mal wurde es von Verwaltungsmitarbeitern wieder auf den neuen Standort umgesetzt.

Der Fall beschäftigte gar das Verwaltungsgericht. Die aufgebrachten Anwohner bewerteten das Gerichtsurteil allerdings anders, als die Kreisverwaltung. Und so blieb das Schild anordnungsgemäß dann auf dem neuen Platz. Damit war der Streit aber natürlich nicht beendet. So konnte es offenbar auch nicht weitergehen, und deshalb wird das Ortschild auf Anordnung des Landrats nun also wieder auf den Standort von 1959 gebracht.

Schröder betont jedoch, „dass es ihm trotz der fehlenden subjektiv-rechtlichen Betroffenheit und des fehlenden Rechtsanspruchs des Klägers nun in erster Linie darum geht, die Situation vor Ort zu befrieden und damit insgesamt auch den Rechtsfrieden herzustellen.“ Über eine Pressemitteilung lässt er verlauten, dass er sich dabei die Entscheidung nicht leicht gemacht habe. Da nach Auffassung des Landrats eine Überprüfung der Entscheidung des Verwaltungsgerichts vor dem Oberverwaltungsgericht „nicht wirklich möglich“ sei, wird der Kreis die Ausführungen des Verwaltungsgerichts zum Anlass nehmen, sich beim Land Schleswig-Holstein für eine Überprüfung der betreffenden Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung einzusetzen.

Veröffentlicht in Verkehr mit den Schlagworten Jan Peter Schröder, Kreis Segeberg, Winsen