Infoarchiv Norderstedt

17.06.09 | Am 7. Juni waren auch die Menschen in Nord-Hamburg und im Kreis Segeberg aufgerufen, ein neues Europaparlament zu wählen. Während dabei LINKE und FDP dazugewinnen konnten, verlor insbesondere die Norderstedter CDU massiv an Stimmen, während die SPD ihr katastrophales Ergebnis aus 2005 schlicht wiederholte: >>> Weiter...

01.06.09 |  Auch in der zweiten Mai-Hälfte sorgte der Fraktionswechsel der neu CDUlerin Naime Basarici in Norderstedt für Gesprächsstoff. Während die parteilose Stadtvertreterin gegenüber dem Info Archiv bestätigte, vor allem wegen der Schulpolitik der SPD und dem Verhalten der "Genossen" gegenüber den Eltern zur CDU gewechselt zu sein, musste sie gleichzeitig einräumen, der Fraktionsmeinung zu keiner Zeit offen widersprochen zu haben. Basarici will nun mit der Norderstedter CDU unter anderem Integrationspolitik machen - man darf gespannt sein. Aus ganz anderen Gründen ruft die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di seit Ende Mai die Beschäftigten in KiTas und sozialen Einrichtungen zu Arbeitsniederlegungen auf. So legten am 26. Mai auch in Norderstedt rund 60 MitarbeiterInnen die Arbeit nieder, um für höhere Löhne und einen besseren Gesundheitsschutz zu kämpfen.  >>> Weiter...

03.06.09 |  Neben Jürgen Koppelin antwortete für die FDP auch deren Segeberger Kreisvorsitzender Joachim Behm. Wie Koppelin weist er in Sachen Bankenkollaps Vorwürfe gegen die Liberalen zurück, geht aber intensiver auf umstrittene Projekte wie die neue Arbeitszeitrichtlinie oder Planspiele zu einer "zirkulären Migration" ein. Außerdem will die FDP laut Behm die EU entbürokratisieren, verschlanken und mit den Instrumenten der Sozialen Marktwirtschaft Arbeitsplätze schaffen.  >>> Weiter...

03.06.09 |  Die SPD-Kandidatin zur Europawahl und ehemalige stellvertretende Landesvorsitzende der SPD in Schleswig-Holstein, Ulrike Rodust, hat gegenüber dem Info Archiv klar gestellt, dass die SPD auf Europaebene konsequent gegen überlange Arbeitszeiten vorgegangen ist und fordert eine Ausrichtung der deutschen Politik auf europäische Erfordernisse. So müssten kurzfristig Mindestlöhne installiert- und eine Ausweitung des Entsendegesetzes angegangen werden. Nach ihrer Wahl will Rodust - gemeinsam mit Gewerkschaften - für "faire Löhne und gute Arbeitsbedingungen" eintreten, aber auch für eine zukunftsgerichtete Struktur- und Agrarpolitik im Sinne Schleswig-Holsteins.  >>> Weiter...

02.06.09 |  Ganz Hasenmoor dürfte am Sonntag auf den Bildschirm gucken, wenn die Europawahl-Ergebnisse über die Schirme flimmern, denn wieder einmal steht einer der Ihrigen zur Wahl: Der 58jährige Landwirt Reimer Böge. Gegenüber dem Info Archiv warnt er davor, wegen der Dienstleistungsrichtlinie in Panik zu geraten, kann sich seinen Parteifreund Friedrich Merz gut als EU-Kommissar vorstellen und sieht die CDU als "die deutsche Europapartei".  >>> Weiter...

02.06.09 |  Für Bündnis 90/Die Grünen bezog Kreissprecher Jürgen Kaldewey zu den europapolitischen Fragen des Info Archivs Stellung. Seine Hauptaussage: Das Eintreten der Grünen für ein soziales Europa ist ehrlich, die Partei betreibt die Abkehr von der AGENDA 2010 und ihrem Gedankengut. Die Hauptziele der Grünen sind eine konsequente Finanzmarktregulierung, Investitionen in Klimaschutz, Bildung und Soziales und eine neue Form des sozialen Ausgleichs.  >>> Weiter...

03.06.09 |  Für die FDP beantwortete der Schleswig-Holsteinische Landesvorsitzende und Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen Koppelin fünf Fragen des Info Archivs zur Europawahl. Dabei verwahrt er sich gegen den latenten Vorwurf, die marktliberale Ausrichtung seiner Partei habe den Bankenkollaps verursacht. Vielmehr habe vor allem die FDP die gezielte Kontrolle öffentlicher Finanzinstitute gefordert, während die HSH Nordbank unter den Augen sozialdemokratischer Politiker in die Katastrophe geführt wurde. Im Europaparlament will sich die FDP vor allem für deutsche und Schleswig-Holsteinische Interessen, sowie für Bürokratie-Abbau einsetzen.  >>> Weiter...

05.06.09 | Weil die parteilose Stadtvertreterin Naime Basarici Mitte Mai von der SPD- zur CDU-Fraktion übergetreten ist, verfügt das bürgerliche Lager in der Norderstedter Stadtvertretung wieder über eine Mehrheit. Entgegen dem Ergebnis der Kommunalwahlen vom 25. Mai 2008 kommen FDP und CDU nun auf eine Stimme mehr als SPD, DIE LINKE und die GALiN. Offizieller Grund für den Seitenwechsel: Die Schulpolitik der Genossen. >>> Weiter...

16.05.09 |  Die Nachricht kam überraschend und schlug ein, wie eine Bombe: Das parteilose SPD-Fraktionsmitglied Naime Basarici ist mitsamt ihres Mandates zur Norderstedter CDU gewechselt. Damit konnte CDU-Chef Joachim Miermeister nicht nur das 20. Fraktionsmitglied begrüßen, sondern auch den Wechsel der Mehrheit vom "linken" zum "bürgerlichen" Lager. Basarici begründete ihren Schritt mit der "elternfeindlichen" Schulpolitik der SPD, die sie laut Heiner Köncke, Vorsitzender der Norderstedter Sozialdemokraten, aber in der Fraktion nie kritisiert habe. CDU und FDP haben unmittelbar nach dem Wechsel angekündigt, die heftig kritisierten Schulbeschlüsse von GALiN, SPD und LINKEN mit ihrer neuen Mehrheit schon im Juni wieder zu kippen.  >>> Weiter...

02.05.09 |  Kritikern war es von Anfang an klar, Stadt und Stadtpark Norderstedt GmbH geben unerwartet fehlenden Investoren die Schuld: Die Landesgartenschau 2011 wird deutlich teurer, als bislang behauptet. Nachdem sich sowohl für verschiedene Event-Ideen, als auch für den Gastronomie-Bereich keine Investoren fanden, baut die Stadt nun selber ein Restaurant im Stadtpark - für insgesamt 3 Millionen Euro. Die Gesamtkosten der Schau klettern damit auf mindestens 16 Millionen Euro, zudem wird durch fehlende Ideen für die Nachnutzung des Geländes mit hohen Kosten auch nach 2011 gerechnet. Wie erwartet hatte die Stadtvertretung Ende April die einzige bereits abgesicherte Idee - eine umstrittene Wasserskianlage - mit den Stimmen von SPD, GALiN und LINKEN endgültig beerdigt. Positives gibt es hingegen aus Hamburgs Norden zu vermelden: Das Bürgerbegehren Rettet das Freibad Ohlsdorf! war erfolgreich, die Bebauung weiter Teile des Geländes am U- und S-Bahnhof Ohlsdorf ist damit Geschichte.  >>> Weiter...