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Rieger gestorben

30.10.09 |  Der seit Samstag im Sterben liegende Hamburger NPD-Vorsitzende Jürgen Rieger ist tot. Das gab heute sein Parteifreund Thomas Wulff bekannt. Rieger hatte am Samstag während einer NPD-Vorstandssitzung in Berlin einen Schlaganfall erlitten, von dem er sich nicht mehr erholte. Auf der Internet-Präsenz Riegers verbreitet Wulff nun folgenden Nachruf: "Kameraden, Kameradinnen, Deutsche! Ich habe die traurige Pflicht, Euch bekannt zu geben: DER ANWALT FÜR DEUTSCHLAND - JÜRGEN RIEGER - IST TOT !  >>> Weiter...

Jürgen Rieger ziemlich tot

28.10.09 |  Der Vorsitzende der Hamburger NPD, Jürgen Rieger (63), liegt offenbar im Sterben. Das jedenfalls meldet soeben die Frankfurter Rundschau. Schon im Laufe des Tages war bekannt geworden, dass Rieger während einer Vorstandssitzung der Nazi-Partei am Samstag in Berlin einen Schlaganfall erlitten hatte und ins Krankenhaus Berlin-Köpenick eingeliefert werden musste.  >>> Weiter...

Dirk Fischer siegt in Hamburg-Nord

28.09.09 |  Nach Auszählung von 260 der 267 Wahllokale hat sich Dirk Fischer (CDU) im Wahlbezirk Hamburg-Nord am Ende deutlich gegen den Sozialdemokraten Christian Carstensen durchgesetzt. Mit knapp 7.000 Stimmen Vorsprung und 38,4% der Stimmen setzte er sich gegen Carstensen (33,2%), Petra Osinski (GAL, 13,0%), Robert Bläsing (FDP, 8,0%), Ver Niazi-Shahabi (LINKE, 6,7%) und Neonazi Lothar Baseler (NPD, 0,6%) durch.  >>> Weiter...

Proteste gegen Nazi-Marsch

11.09.09 |  Auch aus der Region beteiligen sich heute mehrere Dutzend Menschen an Protesten gegen einen Provokationsmarsch der Hamburger Neonazi-Szene. Zu der antifaschistischen Demonstration unter dem Motto "Nazis isolieren", die in diesen Minuten am Hachmannplatz beginnt, hatten linke Gruppen ebenso wie Parteien und Gewerkschaften aufgerufen. Der Protest richtet sich gegen einen rechtsextremistischen Provokationsmarsch, der um 19 Uhr am Berliner Tor beginnen soll und ein Verbot des für morgen geplanten Schanzenfestes fordert.  >>> Weiter...

DIE LINKE vermisst Plakate, Thönnes seine Wähler

30.08.09 | Traditionell sind es ja eher Plakate der neofaschistischen NPD, seltener auch Werbung für CDU, FDP und SPD, die abhanden kommt, bzw. zerstört wird. Am Harksheider Markt ist das in den letzten Tagen anders gelaufen: 14 von 16 Plakate der LINKEN sind hier laut Miro Berbig binnen weniger Stunden verschwunden, so dass der Fraktionschef der Norderstedter LINKEN in der Stadtvertretung nun die "Plakatesammler" bittet, sich bei Bedarf direkt an ihn zu wenden.  >>> Weiter...

60 Jahre Verfassungsschutz

Ein Rückblick auf den 29. August 1950 und seine Folgen

15.11.10 |  Dass der Verfassungsschutz in Schleswig-Holstein am 29. August dieses Jahres 60 Jahre alt wurde, soll Anlass für einen Rück- und Ausblick sein. Als der Krieg zu Ende war wurden die von der NSDAP geschaffenen Institutionen durch die Alliierten verboten. Die Polizei- und Justizapparate, wie sie aus Kaiserreich und Weimar überkommen waren, blieben zunächst erhalten. Als es 1949 um die Gründung der Bundesrepublik Deutschland ging, waren Vorstellungen, an einer zentralisierten Sicherheitsarchitektur anzuknüpfen, durchaus mehrheitsfähig. Im April 1949 verfassten die Militärgouverneure der drei Westzonen den sogenannten Polizeibrief, in dem die zentralen polizeilichen Befugnisse scharf auf Grenzüberschreitungen, Statistiken und Koordinierung eingeschränkt wurden. Darüber hinaus hieß es: "Keine Bundespolizeibehörde darf Befehlsgewalt über Landes- oder Ortspolizeibehörden besitzen".  >>> Weiter...

Kurznachrichten im August II

Meldungen vom 16. bis zum 31. August 2010

03.09.10 |  Soll Norderstedt kreisfreie Stadt werden? Mit diesem nicht allzu neuen Vorschlag beendeten die Junge Union (JU) und ihr "Beauftragter" Dirk Bruster Mitte August die politische Sommerpause. Für ihren Vorschlag, den der CDU-Nachwuchs vor allem mit möglichen finanziellen Einsparungen begründete, erntete die Junge Union allerdings wenig mehr als Schulterzucken: Weil die zahlreichen Kreisaufgaben im Sozialbereich durchaus kostenträchtig sind und die Kreisfreiheit bereits vor Jahren ad acta gelegt wurde, äußerte nicht nur der Norderstedter CDU-Fraktionschef Günther Nicolai Unverständnis über den Vorstoß von Bruster&JU. Für die übliche politische Spaltung führte hingegen der Einsatz privater Sicherheitskräfte am Bahnhof Norderstedt-Mitte: Während SPD, GALiN und DIE LINKE eine "Billig-Polizei" strikt ablehnen und stattdessen sozialpolitische Instrumente vorschlagen, stützen sich Christdemokraten und Liberale auf das nun deutlich verbesserte Sicherheitsempfinden vieler Bürger. In Norderstedt-Mitte hatte sich eine größere Gruppe Menschen etabliert, von der zwar gelegentlich Lärm und einzelne Beleidigungen ausgingen, Straftaten hat die Polizei jedoch nicht festgestellt.  >>> Weiter...

Kurznachrichten im Juni II

Meldungen vom 16. bis zum 30. Juni 2010

02.07.10 |  Erheblichen Wirbel löste Mitte Juni die Kritik der Grünen Alternativen Liste in Norderstedt (GALiN) an der Jugendförderung des Fußballclubs Eintracht Norderstedt aus. Die Grünen erklärten dabei, sie wollten in Zukunft keine öffentlichen Gelder mehr für die Eintracht bewilligen, sollte die - wie bisher üblich - "reihenweise" Norderstedter Jugendliche aus dem Verein werfen, wenn sie den dortigen Leistungskriterien nicht (mehr) entsprechen. Eintracht-Boss Reenald Koch reagierte verschnupft auf die Vorwürfe, warf der GALiN unter anderem "Inkompetenz" vor, weil man tatsächlich eine vorbildliche Jugendförderung installiert habe und direkt gar kein Geld von der Stadt erhalte. Die Diskussionen über den Fall dauern an. Weniger konfrontativ verlief die diesjährige Fahrradsternfahrt für mehr Rad- und weniger Autoverkehr: 350 Menschen beteiligten sich alleine am Zwischenstopp Ochsenzoll daran, deutlich mehr, als in den Vorjahren. Insgesamt traten hamburgweit am 21. Juni mehr als 10.000 RadlerInnen für eine umweltfreundlichere Verkehrspolitik in die Pedalen.  >>> Weiter...

Kurznachrichten im März II

Meldungen vom 16. bis zum 31. März 2010

01.04.10 |  Gehen im Kreis Segeberg bald die Lichter aus? Dafür spricht jedenfalls der Alarmruf von Landrätin Jutta Hartwieg, die Mitte März schätzte, dass der Kreis seine Altschulden in Höhe von 82 Millionen Euro schon bis 2013 um noch einmal 66,5 Millionen Euro erhöhen müsse. Weil Segeberg also "mit dem Rücken zur Wand" steht, will Hartwieg möglicherweise auch mit "zivilem Ungehorsam" auf die prekäre Situation aufmerksam machen und gesetzliche Verpflichtungen des Kreises nicht mehr wahrnehmen. Ganz andere Sorgen haben derweil die Norderstedter LokalpolitikerInnen Marlies Krogmann (FDP) und Gert Leiteritz (CDU): Während die liberale Ortsvorsitzende mit einem interfraktionellen Arbeitskreis zum Thema "Mehrgenerationenhaus" hadert, für den die FDP einst selber den Finger hob, wirft Leiteritz der christdemokratischen Landtagsabgeordneten Katja Rathje-Hoffmann zu wenig Einsatz für Norderstedt vor. Letzte grobe Pflichtverletzung: Rathje-Hoffmann blieb dem Ball des Sports fern. Also wirklich ...  >>> Weiter...

Kurznachrichten im März

Meldungen vom 1. bis zum 15. März 2010

17.03.10 |  Neben dem Zickenkrieg zwischen Hells Angels und Bandidos und dem endgültigen Rückzug des Rekord-Winters sorgte Anfang März vor allem die Norderstedter Betreuungspolitik für Diskussionen. Satte 2,25 Stellen mehr stehen künftig der sogenannten "Modulbetreuung" zur Verfügung, die zuvor mehrfach scharf kritisiert wurde. Wird schon diesen Modulen unterstellt, gerade einmal die Aufbewahrung der Kinder zu ermöglichen, finden sich beim aktuellen Konzept der Offenen Ganztagsgrundschulen in Friedrichsgabe und Garstedt nur schwer Worte für die "Betreuungsintensität": Bis zu 29 Kinder sollen dort von einer Person, ja ... was eigentlich? Wohl gerade mal beaufsichtigt werden. Der Kreiselternvertretung fällt dazu nicht mehr allzu viel ein.  >>> Weiter...

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