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GAL und SPD prüfen nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung

Tempo 30 auf dem Krohnstieg?

28.12.11 | Zumindest nachts sollen es die AnwohnerInnen von Krohnstieg und Gehlengraben (Ring 3) künftig leiser haben, darauf zielt ein Prüfantrag ab, der Ende Dezember von der GAL Nord in die Bezirksversammlung Hamburg-Nord eingebracht wurde. Gegen die Stimmen ihres bezirklichen Koalitionspartners FDP befürwortete auch die SPD diesen Schritt - eine nächtliche Verkehrsberuhigung des Ring 3 scheint zumindest möglich.  >>> Weiter...

Kreis-SPD fordert Aufklärung über Nazi-Morde

"Versagen der Nationalen Sicherheitsbehörden"

Auch der Kreis Segeberg hat ein Neonazi-Problem ...

16.12.11 | Eine "lückenlose Aufklärung des Versagens" der Ermittlungsbehörden hat die Kreis-SPD in einer Resolution zu den Morden der Nazi-Truppe "NSU" gefordert. Außerdem sprechen sich die SozialdemokratInnen dafür aus, die Ermittlungen in allen 10 bekannten Mordfällen neu aufzurollen.  >>> Weiter...

Einstimmen-Mehrheit von CDU und FDP hielt

Haushalt: Wegen Abwesenheit beschlossen

15.12.11 | Je nach Standpunkt könnte man aber auch sagen: Trotz Abwesenheit beschlossen. Die krankheitsbedingte Abwesenheit eines FDP-Stadtvertreters während der vergangenen Stadtvertretersitzung hätte theoretisch die Ablehnung des Doppelhaushaltes 2012/13 der Stadt Norderstedt bedeuten können, wäre doch die hauchdünne Mehrheit von nur einer Stimme von CDU und FDP dahin gewesen. >>> Weiter...

Baudezernent widerspricht ADFC und eigenem Betriebsamt

Weiter Streit um Winterdienst

Der Radweg an der Ochsenzoller Straße im Dezember 2010

02.12.11 | Auch rund zwei Wochen nach der jüngsten Sitzung des Norderstedter Umweltausschusses hat sich die Aufregung um den dort abgelehnten Winterdienst auf den Haupt-Radrouten der Stadt noch nicht gelegt. Dabei hat sich die Debatte inzwischen auf Äußerungen von Baudezernent Thomas Bosse (parteilos) verlagert, der während der Stadtvertretersitzung am 22. November behauptete, dort würde bereits überwiegend Winterdienst geleistet.  >>> Weiter...

Nein - Ja – Doch – So aber nicht!

Doppelhaushalt 2012/13: Keine Mehrheit im Hautpausschuss

30.11.11 | Die Abstimmung über den Doppelhaushalt 2012/13 im Hauptausschuss am vergangenen Montag wurde wie folgt Protokolliert: „Bei 6 Ja-, 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich abgelehnt.“ Somit kann diese Beschlussvorlage auch nicht in die Sitzung der Stadtvertretung am 13.12.2011 eingebracht werden. >>> Weiter... [ 1 Kommentar ]

CCU nimmt wichtige Hürde

SPD, CDU, FDP und Schäfer beschließen städtebaulichen Vertrag

Das CCU im Kreis seiner "Nachbarn" (Foto: WHU)

23.11.11 | Mit großer Mehrheit hat die Ulzburger Gemeindevertretung vergangene Woche dem städtebaulichen Vertrag zugestimmt, der Voraussetzung für Bebauungsplan und letztlich Baugenehmigung des sogenannten "City Center Ulzburg (CCU)" ist. Nach Zustimmung von CDU, SPD, FDP und Carsten Schäfer (WHU) kann nun auch Bürgermeister Torsten Thormählen (parteilos) seine Unterschrift unter den Vertrag setzen.  >>> Weiter...

Vorwürfe gegen FDP

SPD gegen Erhöhung der Musikschulentgelte

23.11.11 | Während der Haushaltsberatungen für den Doppelhaushalt 2012/13 hatte die FDP im Hauptausschuss beantragt, den Zuschuss für die VHS jährlich um 450 000 Euro und jenen für die Musikschule um 72 000 Euro zu kürzen. Während der Antrag für die Kürzungen bei der VHS zurückgezogen wurde, fand der Kürzungsvorschlag für die Musikschule Unterstützung bei der CDU und wurde somit mehrheitlich beschlossen. Die SPD will sich mit dieser Entscheidung nicht abfinden.  >>> Weiter...

Kontra für Bürgervorsteher Schäfer

Ulzburger Sozis gegen Steuererhöhungen

22.11.11 | Trotz der angespannten Haushaltslage in Henstedt-Ulzburg will die SPD auf Steuererhöhungen verzichten. Die waren vor einigen Tagen von Bürgervorsteher Carsten Schäfer (WHU) angeregt worden, was inzwischen auch für Ärger in seiner eigenen Fraktion sorgte.  >>> Weiter...

Krause erhält 83,7%

Kaltenkirchen hat einen Bürgermeister

22.11.11 | Der neue Bürgermeister Kaltenkirchens heißt erwartungsgemäß Hanno Krause (CDU). In einer Stichwahl setzte er sich am Sonntag mit 83,7% der Stimmen gegen den Kandidaten der SPD, den amtierenden Glückstädter Bürgermeister Gerhard Blasberg, durch.  >>> Weiter...

LINKEN-Antrag wurde erst abgelehnt - dann kopiert

SPD gibt den Guttenberg

19.11.11 | Die SozialdemokratInnen im Kreis Segeberg sind in Erklärungsnot: Rund zwei Monate, nachdem die SPD im Sozialausschuss  des Kreises einen Antrag von DIE LINKE auf Einführung einer Beschwerdestelle bei der Kreisverwaltung rundweg abgelehnt, teilweise sogar lächerlich gemacht hatte, beantragten sie unter Führung der Ausschussvorsitzenden Jutta Altenhöner nun eben diese Beschwerdestelle.  >>> Weiter...

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