Infoarchiv Norderstedt

16.02.09 |  Die Norderstedter Schuldebatte findet kein Ende, oder besser: fand kein Ende. Am 3. Februar setzten GALiN, LINKE und SPD unter Protest von Eltern dreier Schulen durch, dass in der Stadt künftig nur eine Regionalschule-, im wesentlichen also Gymnasien und Gemeinschaftsschulen eingerichtet werden. Damit endet eine Monate währende Debatte, in der den drei Parteien unter anderem "undemokratisches Verhalten" vorgeworfen wurde. Derweil geht der Streit um die Honerlah-Abberufung in Henstedt-Ulzburg mit unverminderter Härte weiter: Der ehemalige Bürgervorsteher Horst Schmidt, wirft seinen ehemaligen Parteikollegen von der CDU vor, die ehemalige stellvertretende Bürgermeisterin von der Wählergemeinschaft Henstedt-Ulzburg gezielt aus ihrem Amt entfernt zu haben, um eine unbequeme Kontrahentin loszuwerden. Seit dem 3. Februar wird derweil gebaut, und zwar mächtig. Der Umbau von Schmuggelstieg und Ochsenzoll-Kreuzung hat begonnen.  >>> Weiter...

01.02.09 | Gleich zwei Mal stand im Januar Henstedt-Ulzburg im Zentrum des kommunalpolitischen Geschehens. Am 20. Januar setzten die Gemeinderatsmitglieder von CDU und SPD die stellvertretende Bürgermeisterin Karin Honerlah (WHU) ab, weil sie möglicherweise in die Lage kommen könnte, private und politische Interessen zu vermischen. Mittlerweile sind jedoch deutliche Zweifel an den offiziellen Motiven der CDU aufgekommen, während SPD-Urgestein Uwe Rohlfing seiner Partei vorwirft, "nützlicher Idiot" für die Christdemokraten zu spielen. Einen Tag später tauchten in Norderstedt zum zweiten Mal binnen weniger Wochen rassistische Hetz-Blättchen auf, die ihren Ursprung erneut in Henstedt-Ulzburg haben: Von dort aus versuchen Tobias Thiessen und Inge Nottelmann, beide Führungspersönlichkeiten der sogenannten "autonomen Nationalisten", seit einiger Zeit, die bundesdeutschen Themen der Szene in der Region zu platzieren.  >>> Weiter...

02.01.09 |  Im Dezember erhielt die Diskussion über die künftige Schullandschaft Norderstedts neuen Zündstoff, als der Jugendbeirat in seinem ersten Antrag an die Stadtvertretung überhaupt die Position von CDU und FDP übernahm und die Einrichtung einer Regionalschule in Friedrichsgabe forderte. Das war für die Kommunalpolitik insofern überraschend, weil der Jugendbeirat bisher energisch für die Einrichtung von Gemeinschaftsschulen geworben hatte. Derweil erwarten die Bürgermeister Norderstedts und Kaltenkirchens auch für 2009 Steuereinnahmen auf gleichbleibend hohem Niveau, während sich die ersten Vorboten der Wirtschaftskrise andernorts bemerkbar machten: Autozulieferer Winter St.Gobain geht ab dem 9. Januar mit 400 Beschäftigten in die Kurzarbeit.  >>> Weiter...

19.11.08 |  Die Kritik der CDU, die jüngsten Beschlüsse im Jugendhilfeausschuss zu Verbesserungen im Bereich der Kitas und zur Finanzierung der Mehrkosten im Jugendamt, würden zur Erhöhung der Norderstedter Schuldenlast führen (wir berichteten am 17. November), blieb natürlich nicht ohne Reaktionen der angegriffenen Parteien. Wir dokumentieren diesbezügliche Pressemitteilung der GALiN und der Partei DIE LINKE. Hier die Reaktion der GALiN:  >>> Weiter...

16.11.08 |  Gleich zwei Entscheidungen mit Tragweite fällten die Norderstedter KommunalpolitikerInnen Anfang November: Am 6. November beschloss der Jugendhilfeausschuss die Anhebung des Personalschlüssels in den Kindertagesstätten der Stadt von 1,9 auf 2,1 ErzieherInnen pro Gruppe bei gleichzeitiger Senkung der Verpflegungspauschale für die Eltern. Nur wenige Tage später setzten SPD, CDU und LINKE gegen die Pöbeleien von CDU-Fraktionschef Günther Nicolai, Argumente der FDP und Proteste der Grund- und Hauptschule Friedrichsgabe eine neue Schullandschaft mit fünf Gemeinschafts- und nur einer Regionaschule durch. Aufgegeben hat hingegen die Stadtpark GmbH: Zumindest eine Wasserski-Anlage wird es im Rahmen der Landesgartenschau 2011 nicht geben, die sei "politisch nicht durchsetzbar".  >>> Weiter...

16.09.08 | Jutta Hartwieg ist Segebergs neue Landrätin. Das war sie irgendwie schon seit den Kommunalwahlen vom Mai diesen Jahres, ist es andererseits noch immer nicht endgültig, denn nachdem die Kreis-CDU die Vereidigung Hartwiegs lange hinauszögerte, klagt jetzt eine Reihe von ChristdemokratInnen gegen das Wahlergebnis: Mal wieder steht die CDU in der Region isoliert da und selbst innerhalb der Partei gibt es zahlreiche Gegenstimmen. Ende August wurde in Norderstedt auch das CDU-Projekt "KiTa-Gutscheinsystem" erster Klasse und unter dem Beifall der Elternvertretungen beerdigt, während das Herold-Center - unter neuer Leitung - gleich in die Krise rutscht ... die internationale Finanzkrise.  >>> Weiter...

16.07.08 |  Noch am 17. Juni hatte er auf eigenen Wunsch vor der Stadtvertretung gesprochen, am 7. Juli erlag er schließlich seiner schweren Krankheit: "Knuddelkönig" Helmut Münster ist tot. Vor dem Hintergrund dieser Nachricht wirkt das vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Günther Nicolai losgetretene Hickhack um die Sitzverteilung in den Norderstedter Ausschüssen etwas banal, zieht allerdings weite Kreise. Ergebnis: Nicolai scheint politisch isoliert. Etwas erfolgreicher der massive Arbeitskampf der Busfahrer bei Bahn-Tochter Autokraft: Der Konzern geht mittlerweile auf die ver.di-Gewerkschafter zu, wenngleich die Verhandlungen am 15. Juli wieder abgebrochen wurden.  >>> Weiter...

17.06.08 |  Auch im Juni sorgt die Kommunalwahl vom 25. Mai noch für Beschäftigung: Während die Parteien in Norderstedt weiterhin um die Sitzverteilung in der Stadtvertretung streiten, zahlreiche Gemeinden neue Bürgermeister wählten und die CDU Henstedt-Ulzburg nach ihrem Wahldesaster um Haltung bemüht ist, schrumpfte der Stimmenvorsprung der Segeberger Neu-Landrätin Jutta Hartwieg nach der Wahl auf gerade einmal 117 Stimmen zusammen. Abseits der Kommunalpolitik sorgt die Fußball-Europameisterschaft für patriotische Kollektivfreuden inklusive nationalistischer Nebenwirkungen.  >>> Weiter...

02.06.08 |  Am 25. Mai wählten die Schleswig-HolsteinerInnen ihre Stadt-, Gemeinde- und Kreisvertretungen neu, im Kreis Segeberg wurde zudem über den Posten des Landrates entschieden. Oder sagen wir besser: Den Posten der Landrätin, denn mit dem hauchdünnen Vorsprung von 199 bei insgesamt rund 100.000 Stimmen setzte sich überraschend die SPD-Kandidatin Jutta Hartwieg gegen ihren christdemokratischen Konkurrenten Thomas Stritzl durch. Überhaupt herrschte am Wahltag Entsetzen bei der CDU, denn die zuvor fast überall mit absoluten Mehrheiten ausgestattete Partei verlor flächendeckend zwischen 10 und 20 Prozent ihrer Stimmanteile. Davon profitierte jedoch nicht die SPD, sondern vor allem die Grünen, die FDP und - DIE LINKE. In Norderstedt schafften es Miro Berbig & Co aus dem Stand auf 8,4% der Stimmen.  >>> Weiter...

23.05.08 | Sonntag ist Kommunalwahl! Ein guter Zeitpunkt, um die Grünen zu fragen, ob ein lachender Igel und der Slogan "Norderstedt bleibt grün" noch zeitgemäß ist. "Ja", sagt Anette Reinders und beantwortet auch die Frage, warum die Grün Alternative Liste für den Bau der "Tarpenbekphilharmonie" gestimmt hat. >>> Weiter...