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Norderstedter Parteien verurteilen Neonaziaufmarsch in Lübeck

10.03.10 |  Zu einer fast einmütigen Verurteilung des für den 27. März in Lübeck geplanten Aufmarsches von Neonazis ist es gestern im Vorfeld der Sitzung der Stadtvertretung gekommen. Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE beteiligten sich die SPD, die GALiN und die FDP an einer Resolution zur Unterstützung der Erklärung des Lübecker Bündnisses WIR KÖNNEN SIE STOPPEN und des Aufrufs der Lübecker Bürgerschaft. Wie in den vergangenen Jahren wollen die Nazis wieder durch Lübeck marschieren.  >>> Weiter...

Thönnes und der Arbeitsmarkt

01.03.10 | Der ehemalige Parlamentarische Staatssekretär im Arbeitsministerium, der Ammersbeker Bundestagsabgeordnete Franz Thönnes (SPD), sieht in den aktuellen Arbeitsmarktzahlen der Kreise Segeberg und Stormarn einen Beleg für "richtige Weichenstellungen" des ehemaligen Arbeitsministers Olaf Scholz (SPD).  >>> Weiter...

Ulzburg-Center: Gutachten von Investor´s Gnaden

15.03.10 |  Die Wählergemeinschaft Henstedt-Ulzburg (WHU) und ihre Bürgermeisterkandidatin Karin Honerlah haben die jüngste Entscheidung zum Ulzburg-Center scharf kritisiert.  >>> Weiter...

HamburgTREND: CDU und FDP im freien Fall

22.02.10 |  Nach einer vom Norddeutschen Rundfunk (NDR) in Auftrag gegebenen Umfrage, müssten sich CDU und FDP auf ein Desaster einstellen, würde jetzt eine neue Bürgerschaft gewählt. Während die Liberalen zwar gegenüber den Wahlen von 2008 zulegen- und aktuell auf rund 7% der Stimmen kommen würden, verlieren sie gegenüber der Vorjahresumfrage bereits wieder zwei Prozentpunkte.  >>> Weiter...

Hamburger CDU beklagt Mitgliederschwund

27.02.10 |  Die Christdemokraten verlieren in Hamburg deutlich an Mitgliedern, das ergaben jetzt Recherchen von NDR 90,3. Demnach kam die CDU Anfang Januar nur noch auf 9.265 Mitglieder in der Hansestadt - 334 oder 3,5% weniger, als ein Jahr zuvor. Dagegen konnten die dauerkriselnden Sozialdemokraten 2009 sogar Mitglieder dazugewinnen: Rund 250 "Genossen" mehr sollen es geworden sein, die SPD Hamburg wird nun bei 11.000 Mitgliedern gehandelt.  >>> Weiter...

LINKE will Steuersenkungen

08.02.10 |  Der Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Segeberger Kreistag, Michael Kittler, hat sich am Rande des Neujahrsempfangs der Kreishandwerkerschaft Mittelholstein erneut für eine Absenkung der Mehrwertsteuer (MwSt) für handwerkliche Dienstleistungen auf 7% ausgesprochen. Ähnlich hatte sich zuvor auch Kreishandwerksmeister Manfred Arp geäußert, die kürzlich beschlossene Absenkung der MwSt im Hotel- und Gaststättengewerbe hingegen als "Unsinn" bezeichnet.  >>> Weiter...

Bescheide bis zu 79% falsch!

Die Linke: "Hartz IV muss weg!"

12.02.10 | Heinz-Michael Kittler, Kreis-Fraktionschef der Segeberger LINKEN, hat die Kritik seiner Partei an den Hartz-IV-Regelungen bekräftigt. Angesichts der laufenden Diskussion über die Zukunft der Jobcenter, den Arbeitsgemeinschaften aus Sozialämtern und Arbeitsagenturen (ARGEN), geht Kittler grundsätzlicher an das Problem heran: Nicht die Verwaltung von Hartz IV sei das Problem, sondern das Gesetz selbst. >>> Weiter...

Union gegen Landrätin und Kreis-Personal?

11.02.10 |  Die Kreistagsfraktion der Segeberger SPD hat in einer aktuellen Erklärung schwere Vorwürfe gegen CDU-Fraktionschef Gottlieb Dingeldein und seine Partei erhoben. Darin wirft der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Arnold Wilken, seinen Kontrahenten in Hinblick auf den schwelenden Haushalts-Streit vor, direkt gegen Landrätin Jutta Hartwieg (SPD) zu arbeiten, anstatt sachbezogen um den Haushalt zu ringen.  >>> Weiter...

Arriba: Hysterie über GALiN Prüfauftrag

11.02.10 | Nachdem ein Antrag der GAliN, der Verwaltung Prüfaufträge für ein Parkgebührenkonzept am ARRIBA und die Verschwenkung der Buslinie 393 direkt zum ARRIBA-Erlebnisbad zu erteilen , mehrheitlich vom Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr beschlossen wurde, kocht die Volksseele förmlich über. Zumindest, wenn man den veröffentlichten Leserbriefen in der Norderstedter Zeitung glauben darf. >>> Weiter...

Carstensen regiert mit einer Stimme Mehrheit

22.01.10 |  Weil die Landtagswahlen vom September 2009 in Husum falsch ausgezählt wurden, muss die Zusammensetzung des Kieler Landtags jetzt geändert werden, Folge: Für FDP-Frau Christina Musculus-Stahnke rückt der 25jährige Linken-Politiker Björn Thoroe in den Landtag. Die Mehrheit für Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) ist damit auf nur eine Stimme geschrumpft, wobei Schwarz-Gelb ohnehin nur auf Grundlage zahlreicher Überhangmandate regieren kann.  >>> Weiter...

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