Infoarchiv Norderstedt

15.11.10 |  Dass der Verfassungsschutz in Schleswig-Holstein am 29. August dieses Jahres 60 Jahre alt wurde, soll Anlass für einen Rück- und Ausblick sein. Als der Krieg zu Ende war wurden die von der NSDAP geschaffenen Institutionen durch die Alliierten verboten. Die Polizei- und Justizapparate, wie sie aus Kaiserreich und Weimar überkommen waren, blieben zunächst erhalten. Als es 1949 um die Gründung der Bundesrepublik Deutschland ging, waren Vorstellungen, an einer zentralisierten Sicherheitsarchitektur anzuknüpfen, durchaus mehrheitsfähig. Im April 1949 verfassten die Militärgouverneure der drei Westzonen den sogenannten Polizeibrief, in dem die zentralen polizeilichen Befugnisse scharf auf Grenzüberschreitungen, Statistiken und Koordinierung eingeschränkt wurden. Darüber hinaus hieß es: "Keine Bundespolizeibehörde darf Befehlsgewalt über Landes- oder Ortspolizeibehörden besitzen".  >>> Weiter...

17.11.10 |  In der Norderstedter Stadtvertretung wechseln sich wieder die Bäumchen: Offenbar wegen persönlicher Befindlichkeiten kehrt Doris Vorpahl der SPD im November nach 34 Jahren Mitgliedschaft den Rücken (mehr dazu hier) und wechselt zur CDU-Fraktion. Die Folge: Die Ein-Stimmen-Mehrheit in der Stadtvertretung wechselt erneut zum bürgerlichen Lager, obwohl die Kommunalwahlen 2008 ein anderes Bild ergeben hatten. Derweil lehnte der Segeberger Kreistag in letzter Minute zahlreiche Sozialkürzungen zurück und genehmigte Anfang November einen Minus-16-Millionen-Euro-Haushalt. Der Konzentrationsprozess in der Medienbranche führte hingegen zur Übernahme des Heimatspiegel durch die Medienholding Nord, die direkt und indirekt unter anderem Teile des Radiosenders RSH, das Pinneberger Tageblatt oder auch den Holsteinischen Courier beherrscht.  >>> Weiter...

15.11.10 |  Bereits am 6. November hat der ver.di-Bezirk Südholstein einen neuen Vorsitzenden gewählt: Die überwältigende Mehrheit der 70 Delegierten entschieden sich auf einer Bezirkskonferenz für den 47jährigen Versicherungsmakler Jörn Seib.  >>> Weiter...

04.11.10 |  Überraschung bei der Dezernenten-Kür: 33 StadtvertreterInnen votierten am 26. Oktober für die bisherige GALiN-Fraktionschefin Anette Reinders, nur einige Sozialdemokraten und die FDP sprachen sich für Mitbewerber Manfred Stankat (SPD) aus, der auf neun Stimmen kam. Die neue zweite Stadträtin kann sich gleich zu Beginn ihrer Amtszeit Anfang 2011 über zusätzliche Steuereinnahmen freuen: Rund 7 Millionen Euro mehr, als bislang befürchtet, nimmt die Stadt 2010 ein und kann ihre Neuverschuldung damit drastisch herunterfahren. Weil auch die Gemeinschaftsschule Harksheide mehr Geld will, ist eine erneute Diskussion über ihren Standort entbrannt. Die Norderstedter FDP-Fraktion hatte vorgeschlagen, die Schule auf der Brachfläche zwischen der Ulzburger Straße, der U-Bahn-Trasse, dem Buchenweg und der Heidbergstraße neu zu bauen. Aus den anderen Fraktionen kam dazu bislang keine öffentliche Reaktion.  >>> Weiter...