Infoarchiv Norderstedt

15.12.10 |  Einer Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE zu regionalen Arbeitsmarktdaten zufolge subventionieren auch die Steuerzahler des Kreises Segeberg Niedriglöhne in erheblichem Umfang.  >>> Weiter...

04.12.10 |  Weil die Stadtverwaltung in Bad Segeberg unter Bürgermeister Dieter Schönfeld (SPD) die Verträge des alternativen Jugendzentrums Hotel am Kalkberg (HaK) zum 31. Dezember diesen Jahres gekündigt hat und sogar schon 40.000 Euro für den sofortigen Abriss des Gebäudes in ihren eigentlich angespannten Haushalt eingestellt hat, brodelt es in der Kreisstadt. Bereits am vergangenen Wochenende demonstrierten mehr als 300 HaK-SympathiesantInnen im Segeberger Zentrum, wenig später flog ein Farbbeutel aufs Rathaus.  >>> Weiter...

20.11.10 | Die Norderstedter SPD hat offenbar ein Problem mit ihrer Personalauswahl - die CDU mit der Demokratie: Bereits zum zweiten Mal in dieser Wahlperiode wechselt eine sozialdemokratische Stadvertreterin samt Mandat zur CDU-Fraktion und sorgt damit für einen (erneuten) Wechsel der Mehrheiten. Grund für die Entscheidung von Doris Vorphal - bei den Kommunalwahlen 2008 noch auf Listenplatz vier der Sozialdemokraten - soll dabei verletzte Eitelkeit sein.  >>> Weiter...

15.11.10 |  Dass der Verfassungsschutz in Schleswig-Holstein am 29. August dieses Jahres 60 Jahre alt wurde, soll Anlass für einen Rück- und Ausblick sein. Als der Krieg zu Ende war wurden die von der NSDAP geschaffenen Institutionen durch die Alliierten verboten. Die Polizei- und Justizapparate, wie sie aus Kaiserreich und Weimar überkommen waren, blieben zunächst erhalten. Als es 1949 um die Gründung der Bundesrepublik Deutschland ging, waren Vorstellungen, an einer zentralisierten Sicherheitsarchitektur anzuknüpfen, durchaus mehrheitsfähig. Im April 1949 verfassten die Militärgouverneure der drei Westzonen den sogenannten Polizeibrief, in dem die zentralen polizeilichen Befugnisse scharf auf Grenzüberschreitungen, Statistiken und Koordinierung eingeschränkt wurden. Darüber hinaus hieß es: "Keine Bundespolizeibehörde darf Befehlsgewalt über Landes- oder Ortspolizeibehörden besitzen".  >>> Weiter...

17.11.10 |  In der Norderstedter Stadtvertretung wechseln sich wieder die Bäumchen: Offenbar wegen persönlicher Befindlichkeiten kehrt Doris Vorpahl der SPD im November nach 34 Jahren Mitgliedschaft den Rücken (mehr dazu hier) und wechselt zur CDU-Fraktion. Die Folge: Die Ein-Stimmen-Mehrheit in der Stadtvertretung wechselt erneut zum bürgerlichen Lager, obwohl die Kommunalwahlen 2008 ein anderes Bild ergeben hatten. Derweil lehnte der Segeberger Kreistag in letzter Minute zahlreiche Sozialkürzungen zurück und genehmigte Anfang November einen Minus-16-Millionen-Euro-Haushalt. Der Konzentrationsprozess in der Medienbranche führte hingegen zur Übernahme des Heimatspiegel durch die Medienholding Nord, die direkt und indirekt unter anderem Teile des Radiosenders RSH, das Pinneberger Tageblatt oder auch den Holsteinischen Courier beherrscht.  >>> Weiter...

18.11.10 | Mit großer Mehrheit hat der Norderstedter Sozialausschuss jetzt die Förderung des sogenannten "Leuchtturmprojekts mittenmang" abgelehnt, das noch in diesem Jahr ein "inklusives Freiwilligenzentrum" in der Stadt öffnen wollte. Auch im dritten Anlauf konnte mittenmang-Geschäftsführerin Nicole Schmidt die Zweifel nicht ausräumen, die letztlich in allen Fraktionen vorherrschten und die sich sowohl auf die Kosten, als auch auf die inhaltliche Ausrichtung des Projektes bezogen. >>> Weiter...

04.11.10 |  Überraschung bei der Dezernenten-Kür: 33 StadtvertreterInnen votierten am 26. Oktober für die bisherige GALiN-Fraktionschefin Anette Reinders, nur einige Sozialdemokraten und die FDP sprachen sich für Mitbewerber Manfred Stankat (SPD) aus, der auf neun Stimmen kam. Die neue zweite Stadträtin kann sich gleich zu Beginn ihrer Amtszeit Anfang 2011 über zusätzliche Steuereinnahmen freuen: Rund 7 Millionen Euro mehr, als bislang befürchtet, nimmt die Stadt 2010 ein und kann ihre Neuverschuldung damit drastisch herunterfahren. Weil auch die Gemeinschaftsschule Harksheide mehr Geld will, ist eine erneute Diskussion über ihren Standort entbrannt. Die Norderstedter FDP-Fraktion hatte vorgeschlagen, die Schule auf der Brachfläche zwischen der Ulzburger Straße, der U-Bahn-Trasse, dem Buchenweg und der Heidbergstraße neu zu bauen. Aus den anderen Fraktionen kam dazu bislang keine öffentliche Reaktion.  >>> Weiter...