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Landtagswahlen: DirektkandidatInnen stehen fest

18.09.09 |  Vor wenigen Tagen veröffentlichte die schleswig-holsteinische Landeswahlleiterin Manuela Söller-Winkler die Liste der nunmehr zugelassenen Kandidatinnen und Kandidaten zur Landtagswahl am 27. September.  >>> Weiter...

Carstensen will ohne Mehrheit regieren

28.09.09 |  Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) will angesichts des gestrigen Wahlergebnisses offenbar eine schwarz-gelbe Koalitionsregierung in Kiel bilden, obwohl es dafür keine Mehrheit bei den Wählern gibt: Christdemokraten und Liberale erhielten gemeinsam gerade einmal 46,4% der Stimmen, während Grüne, SPD, LINKE und SSW gemeinsam 48,1% erkämpfen konnten. Da die CDU aber deutlich mehr Direktmandate erringen konnte, als sie reguläre Sitze im Landtag hat, erhält sie zusätzlich sogenannte Überhangmandate, die bei den übrigen Parteien nur teilweise ausgeglichen werden.  >>> Weiter...

Dirk Fischer siegt in Hamburg-Nord

28.09.09 |  Nach Auszählung von 260 der 267 Wahllokale hat sich Dirk Fischer (CDU) im Wahlbezirk Hamburg-Nord am Ende deutlich gegen den Sozialdemokraten Christian Carstensen durchgesetzt. Mit knapp 7.000 Stimmen Vorsprung und 38,4% der Stimmen setzte er sich gegen Carstensen (33,2%), Petra Osinski (GAL, 13,0%), Robert Bläsing (FDP, 8,0%), Ver Niazi-Shahabi (LINKE, 6,7%) und Neonazi Lothar Baseler (NPD, 0,6%) durch.  >>> Weiter...

Die SPD in ihrem Lauf, hält weder Ochs noch Esel auf ...

28.09.09 |  Die wahrscheinlich wahlentscheidende Analyse präsentierte die ARD schon kurz nach 18 Uhr: 67% aller WählerInnen sind der Ansicht, dass die SPD mit der AGENDA 2010, Hartz IV und Rente mit 67 ihre sozialpolitische Glaubwürdigkeit verloren hat. Offenbar vor allem deshalb ist die sozialdemokratische Wählerschaft in großen Teilen nicht zur Wahl gegangen, sie traute den Versprechungen ihrer Partei nicht mehr.  >>> Weiter...

Schwarz-Grün verliert Bezirksausschüsse

12.09.09 |  Die in Hamburg regierende schwarz-grüne Koalition hat im Bezirk Nord nach der Bezirksversammlung nun auch ihre Mehrheit in den Fachausschüssen verloren. Die zuständige Bezirksversammlung beschloss am Donnerstag die Umbesetzung sämtlicher Ausschüsse und erreichte dabei mit dem Stimmen von SPD, FDP, LINKEN sowie den fraktionslosen Mitgliedern Siegfried Diebolder und Dorle Olszewski den Sturz der bisherigen Mehrheit von CDU und GAL.  >>> Weiter...

Wahlkampf gegen die AKN

22.08.09 |  Erst vor wenigen Tagen hatte sich Norderstedts SPD-Chef Heiner Köncke wegen fehlender Barrierefreiheit auf die Seite der Bürgerinitiative "Ein Lift für Ochsenzoll" geschlagen und gleichermaßen gegen AKN Eisenbahn AG und Hamburger Hochbahn gewettert, nun greift die GALiN-Fraktionsvorsitzende Anette Reinders die AKN an, weil sie in  >>> Weiter...

SPD fordert Barrierefreiheit von Hochbahn von AKN

19.08.09 |  Der Norderstedter SPD-Vorsitzende Heiner Köncke hat der AKN Eisenbahn AG und der Hamburger Hochbahn "mangelhaften Einsatz beim behindertengerechten Umbau ihrer Züge und Haltstellen" vorgeworfen. So seien derzeit erst 30 von 80 U-Bahnhöfen barrierefrei, noch düsterer sehe es bei Zügen und Bahnhöfen der AKN aus.  >>> Weiter...

SPD: Nein zu Erhöhung der KiTa-Gebühren

02.08.09 |  Der Norderstedter SPD-Chef Heiner Köncke hat Forderungen nach Erhöhung von KiTa-Gebühren oder der Einschränkung von Öffnungszeiten eine deutliche Abfuhr erteilt. Zuvor waren Stimmen aus dem Rathaus laut geworden, nach denen die Stadtverwaltung möglicherweise die Mehrkosten von rund 350.000 Euro durch derartige Schritte auffangen will. Köncke: "Jedem wachen Beobachter ist klar gewesen, dass das Verhandlungsergebnis eine deutliche Lohnsteigerung für die Mitarbeiter bringen würde".  >>> Weiter...

AKN verteidigt Unbeweglichkeit

01.09.09 | Der Sprecher des Bahnunternehmens Altona Kaltenkirchen Neumünster (AKN), Jörg Minga, hat um Verständnis dafür gebeten, dass die Fahrradmitnahme in den Zügen der Linien A1 und A2 nach wie vor nur äußerst begrenzt möglich ist. Auch die sogenannte "Barrierefreiheit", also die Nutzung von Bahnhöfen und Zügen für Rollstuhlfahrer und Gehbehinderte, sei nur durch den Einsatz neuer Triebwagen möglich, so Minga entschuldigend.  >>> Weiter...

DIE LINKE vermisst Plakate, Thönnes seine Wähler

30.08.09 | Traditionell sind es ja eher Plakate der neofaschistischen NPD, seltener auch Werbung für CDU, FDP und SPD, die abhanden kommt, bzw. zerstört wird. Am Harksheider Markt ist das in den letzten Tagen anders gelaufen: 14 von 16 Plakate der LINKEN sind hier laut Miro Berbig binnen weniger Stunden verschwunden, so dass der Fraktionschef der Norderstedter LINKEN in der Stadtvertretung nun die "Plakatesammler" bittet, sich bei Bedarf direkt an ihn zu wenden.  >>> Weiter...

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